Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, darüber Bericht zu erstatten, ob er bereit ist, dem Parlament den Entwurf für einen modernen und benutzerfreundlichen Allgemeinen Teil des Schweizer Obligationenrechtes (OR AT) vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Postulant hat es gesagt: Der Bundesrat beantragt die Annahme dieses Postulates.»

Auszug

Der Postulant hat es gesagt: Der Bundesrat beantragt die Annahme dieses Postulates. Ich sage jetzt nicht, es sei ihm gar nichts anderes [PAGE 586] übriggeblieben - der Bundesrat hat die Anzahl Unterschriften ja auch gesehen: Es sind 34. Es gibt im Nationalrat ein identisches Postulat Caroni mit 105 Unterschriften.

18.06.2013, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es klingt etwas gewunden, wenn das Postulat den Bundesrat auffordert, darüber Bericht zu erstatten, ob er bereit ist, dem Parlament den Entwurf für einen modernen und benutzerfreundlichen Allgemeinen Teil des Schweizer …»

Auszug

«Es klingt etwas gewunden, wenn das Postulat den Bundesrat auffordert, darüber Bericht zu erstatten, ob er bereit ist, dem Parlament den Entwurf für einen modernen und benutzerfreundlichen Allgemeinen Teil des Schweizer Obligationenrechts vorzulegen. Diese Formulierung ist vielleicht gewunden, sie ist aber sehr praxisb…»

18.06.2013, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.»

18.06.2013, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, darüber Bericht zu erstatten, ob er bereit ist, dem Parlament den Entwurf für einen modernen und benutzerfreundlichen Allgemeinen Teil des Schweizer Obligationenrechtes (OR AT) vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3217 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩