Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dominique de BumanFRFreiburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Beachtung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie über deren Rechtmässigkeit und deren Verbindlichkeit vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Beachtung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie über deren Rechtmässigkeit und deren Verbindlichkeit vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Mit dem Postulat Graber Konrad 12.4095, "Externe und unabhängige Beurteilung der Finma", wurde der Bundesrat beauftragt zu prüfen, ob die Finma durch ein unabhängiges externes Expertengremium beurteilt werden soll.
    • Dabei wird unter anderem vorgeschlagen, die Kommunikation der Finma und die internen Prozesse der Finma beispielsweise für den Erlass von Mitteilungen zu prüfen.
    • Die mit dem Postulat de Buman geforderte Überprüfung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie der Rechtmässigkeit und der Verbindlichkeit der Finma-Mitteilungen entspricht somit einem bereits geäusserten Anliegen des Parlamentes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3282 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩