
← Start13.3282 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Für eine Verbesserung der Arbeitsmethoden der Finma
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Beachtung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie über deren Rechtmässigkeit und deren Verbindlichkeit vorzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Beachtung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie über deren Rechtmässigkeit und deren Verbindlichkeit vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Mit dem Postulat Graber Konrad 12.4095, "Externe und unabhängige Beurteilung der Finma", wurde der Bundesrat beauftragt zu prüfen, ob die Finma durch ein unabhängiges externes Expertengremium beurteilt werden soll.
- Dabei wird unter anderem vorgeschlagen, die Kommunikation der Finma und die internen Prozesse der Finma beispielsweise für den Erlass von Mitteilungen zu prüfen.
- Die mit dem Postulat de Buman geforderte Überprüfung der Verfahren zur Ausarbeitung der Finma-Mitteilungen sowie der Rechtmässigkeit und der Verbindlichkeit der Finma-Mitteilungen entspricht somit einem bereits geäusserten Anliegen des Parlamentes.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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