Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maximilian ReimannAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zu unterbreiten, die vorsieht, dass der Finanzhaushalt der SRG zwingend analog der auch für die Haushaltführung des Bundes massgebenden Schuldenbremse (Art. 126 der Bundesverfassung) auszugestalten ist.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie wissen genau, dass die Gebühren nicht erhöht wurden, sondern die Anzahl der Gebührenpflichtigen hat sich erhöht.»

Auszug

Sie wissen genau, dass die Gebühren nicht erhöht wurden, sondern die Anzahl der Gebührenpflichtigen hat sich erhöht. Die Gebühr ist seit Jahren eingefroren, und das ist das, was zählt. Das Splitting wurde auch eingeführt, auch das funktioniert.

12.03.2015, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, die SRG habe nicht mehr Gebühren zur Verfügung gehabt.»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, die SRG habe nicht mehr Gebühren zur Verfügung gehabt.

12.03.2015, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, es ist, glaube ich, bekannt, dass Sie relativ viele Vorstösse zur SRG einreichen.»

Auszug

Herr Nationalrat, es ist, glaube ich, bekannt, dass Sie relativ viele Vorstösse zur SRG einreichen. Sie sind kritisch, das ist Ihr Recht. Sie können deshalb Ja sagen zum RTVG, weil wir dort für die Mehrheit der Haushalte die Gebühren senken, worüber auch das Volk abstimmen wird. Das ist so.

12.03.2015, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eine persönliche Bemerkung, Frau Bundesrätin.»

Auszug

Ich habe eine persönliche Bemerkung, Frau Bundesrätin. Sie haben einleitend gesagt - mich quasi gescholten oder abqualifiziert -, ich sei kein Freund der SRG. Das wissen Sie ja gar nicht, und ich bitte Sie, solche Negativbilder künftig, jedenfalls, was mich anbetrifft, zu unterlassen.

12.03.2015, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, ich weiss, dass Sie kein Freund der SRG sind - immerhin haben Sie, soweit ich weiss, auch mehrere Jahre von diesem Unternehmen Lohn bezogen.»

Auszug

Herr Nationalrat, ich weiss, dass Sie kein Freund der SRG sind - immerhin haben Sie, soweit ich weiss, auch mehrere Jahre von diesem Unternehmen Lohn bezogen.

12.03.2015, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zu unterbreiten, die vorsieht, dass der Finanzhaushalt der SRG zwingend analog der auch für die Haushaltführung des Bundes massgebenden Schuldenbremse (Art. 126 der Bundesverfassung) auszugestalten ist.1
    + 1 mehr
    • Eine Einführung und Umsetzung der Schuldenbremse ist unabdingbare Voraussetzung für jegliche Erhöhung oder sonstige Änderung der bestehenden Empfangsgebührenregelung der SRG.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die SRG weist seit 1991 im Durchschnitt recht ausgeglichene Betriebsergebnisse aus (-0,9 Millionen Franken jährlich).
    • Auch 2012 hat sie grundsätzlich ein ausgeglichenes operatives Ergebnis erzielt.
    • Wegen eines einmaligen Sondereffekts (Pensionskasse) hat sie aber ausserordentliche Rückstellungen von 160 Millionen Franken getätigt, weshalb die Rechnung 2012 mit einem Defizit von 117 Millionen Franken schliesst.
    • Die SRG erwartet gemäss ihrer Mittelfristplanung für die Jahre 2013 bis 2017 wieder schwarze Zahlen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3301 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 62:128 (3 Enth.)
    ↩