Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Wie der Bundesrat in der Beantwortung der Motion 10.3844, "Kindermedizin und DRG", ausführt, hat er als Genehmigungsbehörde der DRG-Tarifverträge dafür zu sorgen, dass die Leistungen zulasten des KVG in der Tarifstruktur sachgerecht abgebildet sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie der Bundesrat in der Beantwortung der Motion 10.3844, "Kindermedizin und DRG", ausführt, hat er als Genehmigungsbehörde der DRG-Tarifverträge dafür zu sorgen, dass die Leistungen zulasten des KVG in der Tarifstruktur sachgerecht abgebildet sind.1
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    • Genau darum ringen heute die Kinderspitäler.
    • Sie haben die Situation der Fallpauschalenfinanzierung Swiss DRG in der stationären Kindermedizin ein Jahr nach Einführung analysiert.
    • Der Bundesrat versprach in seiner Antwort, im Rahmen seiner Prüfung den Leistungen aus dem Pädiatriebereich besondere Aufmerksamkeit beizumessen.
    • Dabei wird er sicher festgestellt haben, dass sich die Leistungen in der Kindermedizin nicht mit den gleichen Fallpauschalen wie in der Erwachsenenmedizin abgelten lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In Bezug auf die Gestaltung der Tarife für die Leistungen sind die geltenden Grundsätze und die Rolle der verschiedenen beteiligten Akteure im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und in den entsprechenden Verordnungen klar festgelegt.1
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    • Wie in der Interpellation erwähnt, ist der Bundesrat die Genehmigungsbehörde für die nationalen Tarifstrukturen.
    • Die Genehmigung oder die Festlegung der Basispreise oder Base Rates bei Fallpauschalen vom Typ DRG liegt hingegen in der Kompetenz der Kantone.
    • Betreffend der Abbildung der Kosten und der Leistungen der Kindermedizin in den Tarifen liegen dem Bundesrat zurzeit keine Zahlen vor, die bestätigen würden, dass in der Praxis allfällige Lücken in der Tarifstruktur bestehen.
    • Diesbezüglich muss eingeräumt werden, dass die Tarifstruktur Swiss DRG kein starres Konstrukt ist, sondern vielmehr ein System, welches sich im Lauf der Zeit weiterentwickelt und das entsprechend den Leistungs- und Kostendaten, die von den Einrichtungen geliefert werden, angepasst werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3319 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩