Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc BarthassatGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Frankreich vorzuschlagen, Personen, die noch nach dem nachfolgend beschriebenen alten Recht versichert sind, während drei Monaten die Wahl zwischen dem schweizerischen Krankenversicherungsrecht und der französischen Sécurité sociale zu ermöglichen, damit sie ihren Leistungserbringer frei wechseln können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Tatsächlich wurde diese Motion zu einem Zeitpunkt eingereicht, als das Problem sehr drängend war und sowohl auf französischer als auch auf schweizerischer Seite viele Fragen aufwarf, bedingt durch die Entscheidungen Frankreichs, die die Ausübung des Optionsrechts einschränkten. Seitdem hat sich die Lage verbessert, und wir haben n…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2015, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion unseres ehemaligen Kollegen Luc Barthassat wurde von Herrn Barazzone übernommen. Herr Barazzone verzichtet darauf, das Wort zu ergreifen, um die Motion zu erläutern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2015, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Frankreich vorzuschlagen, Personen, die noch nach dem nachfolgend beschriebenen alten Recht versichert sind, während drei Monaten die Wahl zwischen dem schweizerischen Krankenversicherungsrecht und der französischen Sécurité sociale zu ermöglichen, damit sie ihren Leistungserbringer frei wechseln können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das in den Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz gemäss Anhang II des Freizügigkeitsabkommens (FZA) geltende Koordinationsrecht im Bereich der sozialen Sicherheit sieht vor, dass Schweizer Bürgerinnen und Bürger und Staatsangehörige der EU, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben und in Frankreich wohnen (Grenzgängerinnen und Grenzgänger), dem schweizerischen System der sozialen Sicherheit unterstellt sind.
    • Sie müssen sich daher grundsätzlich in der obligatorischen schweizerischen Krankenversicherung versichern.
    • Dasselbe gilt für Schweizer Bürgerinnen und Bürger und Staatsangehörige der EU mit Wohnsitz in Frankreich, die ausschliesslich eine Rente nach den schweizerischen Rechtsvorschriften beziehen.
    • Die beiden Personenkategorien verfügen jedoch über ein an strenge Voraussetzungen geknüpftes Optionsrecht im Bereich der Krankenversicherung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3336 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 10:167 (5 Enth.)
    ↩