Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Rahmengesetz für Ergänzungsleistungen für Familien in Zusammenarbeit mit den Kantonen auszuarbeiten, mit dem Ziel, Erwerbsanreize zu schaffen und die Vereinbarkeit von sozialem Leben, Familie und Erwerbsleben zu fördern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Obwohl das Dossier der Familienzusatzleistungen vor knapp vier Jahren, nach mehreren Jahren Debatte über zwei parlamentarische Initiativen, klassifiziert wurde, hat es einen Eindruck von Unvollendetem hinterlassen, mit weiterhin offenen Fragen. Und die Motion Feri Yvonne stellt uns am Ende erneut vor die Frage…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2015, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt tatsächlich verschiedene Wege, mit Armut umzugehen.»

Auszug

Es gibt tatsächlich verschiedene Wege, mit Armut umzugehen. Ergänzungsleistungen für Familien sind einer davon. Da es einige Kantone gibt, welche diesen Weg bereits gehen, und es ein erfolgreicher Weg ist, möchte ich gerne, dass ein Rahmengesetz auf Bundesebene geschaffen wird.

05.03.2015, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Rahmengesetz für Ergänzungsleistungen für Familien in Zusammenarbeit mit den Kantonen auszuarbeiten, mit dem Ziel, Erwerbsanreize zu schaffen und die Vereinbarkeit von sozialem Leben, Familie und Erwerbsleben zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion knüpft an die Interpellation Yvonne FeriAGAargau 12.4142, "Familienergänzungsleistungen als Mittel zur Armutsbekämpfung", an und greift die diesbezügliche Antwort des Bundesrates auf.
    • Die Interpellantin wollte vom Bundesrat wissen, ob er bereit sei, die Arbeiten zu einem Rahmengesetz für Ergänzungsleistungen für Familien aufzunehmen.
    • Der Bundesrat erinnerte in seiner Stellungnahme daran, dass er zurzeit nicht beauftragt sei, ein solches Projekt in Angriff zu nehmen, und er halte es nicht für angezeigt, das Thema aus eigener Initiative wieder aufzunehmen.
    • Denn das Parlament hatte 2011 die entsprechenden parlamentarischen Initiativen Jacqueline FehrZHZürich 00.436 und Meier-Schatz 00.437, "Ergänzungsleistungen für Familien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3351 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 75:98 (6 Enth.)
    ↩