Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus StadlerURUri reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein der Nachhaltigkeit verpflichtetes Güterverkehrskonzept Nord-Süd für den Zeitraum bis etwa 2030 vorzulegen, das die nationalen und internationalen rechtlichen und finanziellen bzw. baulichen und betrieblichen Voraussetzungen aufzeigt, um die verkehrspolitischen Ziele der Schweiz, mit eingeschlossen die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrsverlagerung, umzusetzen und den verbleibenden Handlungsbedarf in den grossen Belangen abzuleiten.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 11 Stimmen Dagegen ... 16 Stimmen (2 Enthaltungen)»

25.09.2013, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin froh, Herr Ständerat Stadler, dass Sie sagen, prinzipiell sei jetzt vor allem das Ausland gefordert.»

Auszug

Ich bin froh, Herr Ständerat Stadler, dass Sie sagen, prinzipiell sei jetzt vor allem das Ausland gefordert. Wir haben auf nationaler Ebene wirklich sehr viele Instrumente, wir haben sehr viel gemacht.

25.09.2013, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hat bezüglich des Güterverkehrs selbstverständlich ein Konzept; wir leben ja auch danach.»

Auszug

Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen. Die Schweiz hat bezüglich des Güterverkehrs selbstverständlich ein Konzept; wir leben ja auch danach. Kein anderes Land hat dermassen klare Vorstellungen entwickelt und auch beschlossen wie die Schweiz.

25.09.2013, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Delegation der beiden KVF liess sich vor wenigen Tagen in Rotterdam über Stand und Entwicklung des internationalen Güterverkehrs informieren.»

Auszug

Eine Delegation der beiden KVF liess sich vor wenigen Tagen in Rotterdam über Stand und Entwicklung des internationalen Güterverkehrs informieren.

25.09.2013, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

25.09.2013, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein der Nachhaltigkeit verpflichtetes Güterverkehrskonzept Nord-Süd für den Zeitraum bis etwa 2030 vorzulegen, das die nationalen und internationalen rechtlichen und finanziellen bzw. baulichen und betrieblichen Voraussetzungen aufzeigt, um die verkehrspolitischen Ziele der Schweiz, mit eingeschlossen die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrsverlagerung, umzusetzen und den verbleibenden Handlungsbedarf in den grossen Belangen abzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Bundesgesetz über die Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene (GVVG; SR 740.1), in Kraft seit dem 1. Januar 2010, legt die Zielsetzungen und Massnahmen der schweizerischen Verlagerungspolitik als Ausführungsgesetz zu Artikel 84 der Bundesverfassung fest.
    • Gemäss Artikel 4 GVVG überprüft der Bundesrat regelmässig die Wirksamkeit dieses Gesetzes und hat rechtzeitig alle Massnahmen in seiner Zuständigkeit zu treffen, die für die Erfüllung des Zwecks und die Erreichung des Verlagerungsziels erforderlich sind.
    • Ebenso erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung alle zwei Jahre Bericht und unterbreitet Vorschläge und Anträge zu Zwischenzielen und Massnahmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3383 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩