Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Interpellation ein.
  • In seinem Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz (Lupo) aus dem Jahre 2004 misst der Bundesrat der schweizerischen Zivilluftfahrt eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung bei und hält fest, dass der Betrieb eines Drehkreuzes ein effizientes Mittel zur Anbindung der Schweiz darstellt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Ständerat Bieri, Sie greifen zweifellos ein Thema auf, das uns zurzeit sehr beschäftigt und das weit über die konkrete Frage der Flughafengebühr in Zürich hinausgeht.»

Auszug

Herr Ständerat Bieri, Sie greifen zweifellos ein Thema auf, das uns zurzeit sehr beschäftigt und das weit über die konkrete Frage der Flughafengebühr in Zürich hinausgeht. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir in der Schweiz im internationalen Vergleich grundsätzlich eher hohe Gebühren haben.

25.09.2013, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Als ich vermeldete, ich sei mit der Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zu den Flughafengebühren am Airport Zürich nur teilweise zufrieden, ging es mir vor allem darum, eine Diskussion dazu zu ermöglichen.»

Auszug

Als ich vermeldete, ich sei mit der Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zu den Flughafengebühren am Airport Zürich nur teilweise zufrieden, ging es mir vor allem darum, eine Diskussion dazu zu ermöglichen.

25.09.2013, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin erklärt sich teilweise mit der Antwort des Bundesrates zufrieden und beantragt eine kurze Diskussion. – Es gibt keine Einwände.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

25.09.2013, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seinem Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz (Lupo) aus dem Jahre 2004 misst der Bundesrat der schweizerischen Zivilluftfahrt eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung bei und hält fest, dass der Betrieb eines Drehkreuzes ein effizientes Mittel zur Anbindung der Schweiz darstellt.1
    + 4 mehr
    • Damit die Luftfahrt ihre Funktion im Landesinteresse erfüllen kann, will die Landesregierung mittels Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen deren Wettbewerbsfähigkeit verbessern.
    • In der Schweiz gibt es nur den Landesflughafen Zürich-Kloten, der über die erforderliche Kapazität für einen Hubbetrieb verfügt.
    • Er ist somit eine Schlüsselinfrastruktur im nationalen Interesse.
    • Im Bericht schreibt der Bundesrat weiter, dass die Flugplätze jene baulichen und betrieblichen Voraussetzungen zu schaffen haben, die es dem Luftverkehr erlauben, seine Dienstleistungen markt- und preisgerecht abzuwickeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Verordnung über die Flughafengebühren ist das Ergebnis zahlreicher Diskussionen mit den verschiedenen Anspruchsgruppen und soll einen Ausgleich zwischen den zum Teil stark divergierenden Interessen innerhalb der Luftfahrtindustrie gewährleisten.1
    + 4 mehr
    • Der Verordnung liegen folgende Prinzipien zugrunde: Grundsätzlich sollen die Flughafengebühren zwischen den betroffenen Akteuren einvernehmlich selber ausgehandelt werden.
    • Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen enthält die Verordnung Kriterien zur Festlegung der Gebühren durch das Bazl.
    • Insgesamt soll sichergestellt werden, dass einerseits die Investitions- und Kapitalmarktfähigkeit der Landesflughäfen als Schlüsselinfrastrukturen der schweizerischen Luftfahrt erhalten bleibt; andererseits sollen die Flughäfen als Quasimonopolisten keine übermässigen Gebühren von den Fluggesellschaften verlangen dürfen.
    • Das UVEK bzw. das Bazl begleiten die laufenden Gebührenanpassungen insbesondere auf den Landesflughäfen Genf und Zürich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3394 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩