
← Start13.3396 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Schweizerischer Innovationspark. Umsetzung der Artikel 32 bis 34 FIFG
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Hintergrund
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er die konkrete Umsetzung des 7. Abschnitts, Artikel 32 bis 34, Schweizerischer Innovationspark, des totalrevidierten Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) vom 14. Dezember 2012 darlegt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er die konkrete Umsetzung des 7. Abschnitts, Artikel 32 bis 34, Schweizerischer Innovationspark, des totalrevidierten Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) vom 14. Dezember 2012 darlegt.1
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- Ziel des Berichtes ist es, Planung, Trägerschaft und Konstituierung sowie Aufbau und Organisation des schweizerischen Innovationsparkes unter der Federführung des zuständigen Departementes in zeitlicher, organisatorischer und finanzieller Hinsicht zu konkretisieren.
- Der Bericht erläutert insbesondere Artikel 32 Absatz 1 (Gleichgewicht der Regionen), Artikel 33 Absatz 2 (privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Institution mit einer national breitabgestützten Trägerschaft unter Beteiligung mehrerer Kantone sowie der Privatwirtschaft) und Artikel 33 Absatz 3 (Errichtung des Innovationsparks erfolgt verteilt auf mehrere Standorte) FIFG.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Das von den eidgenössischen Räten verabschiedete totalrevidierte Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz (FIFG) bildet die gesetzliche Grundlage zur Schaffung eines nationalen Innovationsparks.
- Demnach wird der Innovationspark im Wesentlichen von den Kantonen und der Privatwirtschaft getragen.
- Da der Bund eine klar subsidiäre Rolle wahrnimmt, hat das zuständige Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) beauftragt, ein entsprechendes Umsetzungskonzept (Ausgestaltung, Trägerorganisation, Betriebskonzept, Finanzierung) zu erarbeiten und mit den beteiligten Akteuren, namentlich den Regionen und der Privatwirtschaft, abzustimmen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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