
← Start13.3404 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fahrplan bis zur Umsetzung der Massnahmen im Bereich Wohnen
Erledigt
Eingereicht vonMarina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
Mitunterzeichnende (13)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Alexander Tschäppät
ATSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Hans-Jürg Fehr
HFSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Am 15. Mai 2013 hat der Bundesrat einige Massnahmen im Bereich Raumplanung, Wohnbauförderung und Mietrecht präsentiert.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 15. Mai 2013 hat der Bundesrat einige Massnahmen im Bereich Raumplanung, Wohnbauförderung und Mietrecht präsentiert.1
+ 4 mehr
- Die Massnahmen liegen in unterschiedlichen Kompetenzbereichen.
- Teilweise wurde in den Unterlagen zur Medienkonferenz ein Zeitpunkt für eine mögliche Umsetzung genannt, teilweise blieb dies offen.
- Eine rasche Umsetzung dieser Massnahmen ist wichtig und ein Fahrplan für die Entscheide wie für die Einführung unabdingbar.
- Ich bitte den Bundesrat deshalb, für die nachfolgenden Massnahmen das für den Entscheid zuständige Gremium zu benennen und den geplanten Fahrplan bis zur Umsetzung aufzuzeigen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für die vom Bundesrat am 15. Mai 2013 für eine nähere Prüfung bestimmten Massnahmen zur Optimierung der Wohnungspolitik gelten die folgenden Zuständigkeiten und Fristen:1
+ 3 mehr
- Die Zuständigkeit für den wohnungspolitischen Dialog mit Kantonen, Städten und Gemeinden liegt beim Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).
- Dieses hat das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) mit der Umsetzung beauftragt.
- Die Berichterstattung an den Bundesrat über erste Ergebnisse des Dialogs und über den Bedarf einer Fortsetzung erfolgt bis Dezember 2013.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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