Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Interpellation ein.
  • Am 15. Mai 2013 hat der Bundesrat einige Massnahmen im Bereich Raumplanung, Wohnbauförderung und Mietrecht präsentiert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 15. Mai 2013 hat der Bundesrat einige Massnahmen im Bereich Raumplanung, Wohnbauförderung und Mietrecht präsentiert.1
    + 4 mehr
    • Die Massnahmen liegen in unterschiedlichen Kompetenzbereichen.
    • Teilweise wurde in den Unterlagen zur Medienkonferenz ein Zeitpunkt für eine mögliche Umsetzung genannt, teilweise blieb dies offen.
    • Eine rasche Umsetzung dieser Massnahmen ist wichtig und ein Fahrplan für die Entscheide wie für die Einführung unabdingbar.
    • Ich bitte den Bundesrat deshalb, für die nachfolgenden Massnahmen das für den Entscheid zuständige Gremium zu benennen und den geplanten Fahrplan bis zur Umsetzung aufzuzeigen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für die vom Bundesrat am 15. Mai 2013 für eine nähere Prüfung bestimmten Massnahmen zur Optimierung der Wohnungspolitik gelten die folgenden Zuständigkeiten und Fristen:1
    + 3 mehr
    • Die Zuständigkeit für den wohnungspolitischen Dialog mit Kantonen, Städten und Gemeinden liegt beim Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).
    • Dieses hat das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) mit der Umsetzung beauftragt.
    • Die Berichterstattung an den Bundesrat über erste Ergebnisse des Dialogs und über den Bedarf einer Fortsetzung erfolgt bis Dezember 2013.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3404 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩