Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Heroinabgabestellen Crossline und Lifeline in Zürich verteilen Flugblätter mit folgender fragwürdiger Werbung:1
    + 4 mehr
    • "Empfehlen Sie uns weiter ...
    • und erhalten Sie Gutscheine von Denner im Wert von bis zu 60 Schweizerfranken.
    • Sie bekommen 20 Schweizerfranken für eine Person, die sich neu bei uns anmeldet und uns beim Eintrittsgespräch Ihren Namen nennt.
    • Sie erhalten nochmals 40 Schweizerfranken, wenn die Person, die Sie für die Polikliniken überzeugt haben, mindestens drei Monate bei uns im Programm bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Angaben der Stadt Zürich haben Crossline und Lifeline, die von der Stadt Zürich getragenen und finanzierten Polikliniken für die heroingestützte Behandlung, ihren Patienten Gutscheine in Aussicht gestellt, wenn sie unbehandelte Heroinabhängige dazu motivieren, abklären zu lassen, ob eine heroingestützte Behandlung indiziert ist.1
    + 4 mehr
    • Es handelt sich demnach nicht um eine gesetzwidrige "Suchtmittelkonsum-Anwerbung" oder Werbung für Betäubungsmittel, und somit ist die Abgabe von Gutscheinen zum beschriebenen Zweck mit dem Betäubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121) vereinbar.
    • Bei den Gutscheinen handelt es sich um einen Restposten von Gutscheinen, die im Rahmen einer von der Stadt Zürich finanzierten Evaluation eines Projektes des Case Managements in der Suchthilfe als Entgelt für den Befragungsaufwand eingesetzt wurden.
    • Das entspricht einem in der Forschung üblichen Vorgehen.
    • Crossline und Lifeline haben die übrig gebliebenen Gutscheine zu dem unter Punkt 1 beschriebenen Zweck eingesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3419 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩