Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3457 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erneuerung der Zulassungsbewilligung für Transportunternehmen im Güter- und Personenverkehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Zulassungsbewilligungen für Transportunternehmen im Personen- und Güterverkehr kostenlos erneuert werden, oder zumindest die Gebühren für die erforderlichen Kopien zu senken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La motion Rime a été retirée. Zurückgezogen - Retiré»

12.03.2015, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion ist nicht überholt und unnötig, aber ich glaube, man muss Prioritäten setzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich meine Motion zurückziehe. Erlauben Sie mir, Ihnen einige Erklärungen zu geben. Diese Motion ist nicht überholt und unnötig, aber ich glaube, man muss Prioritäten setzen.

12.03.2015, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Zulassungsbewilligungen für Transportunternehmen im Personen- und Güterverkehr kostenlos erneuert werden, oder zumindest die Gebühren für die erforderlichen Kopien zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wer die Tätigkeit als Strassentransportunternehmen im Personen- oder im Güterverkehr ausüben will, benötigt eine Zulassungsbewilligung nach Artikel 3 des Bundesgesetzes über die Zulassung als Strassentransportunternehmen vom 20. März 2009 (SR 744.10).
    • Die Bewilligungen werden vom Bundesamt für Verkehr erteilt.
    • Die Gebühren für die Erteilung der Zulassungsbewilligung wurden auf den 1. Januar 2011 von 800 auf 500 Franken und für die Änderung oder Erneuerung von 500 auf 300 Franken gesenkt.
    • Aufgrund vereinfachter Abläufe konnte der Aufwand zur Bearbeitung reduziert werden, was ebenfalls eine Reduktion der Gebühren auf den 1. Januar 2011 rechtfertigte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3457 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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