Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne GilliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV; SR 812.212.1) für die Einfuhr von in der Schweiz nicht zugelassenen Einzelimpfstoffen wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Tatsächlich lädt der Bundesrat Sie ein, diese Motion abzulehnen, also Nein zu sagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich lädt der Bundesrat Sie ein, diese Motion abzulehnen, also Nein zu sagen. Sie werden die Gelegenheit dazu haben. Ich bin mir bewusst, dass es keine Minderheitsanträge gibt, die dies anstreben. Ich werde Ihnen erklären, aus welchen Gründen sich der Bundesrat gegen diese Motion ausspricht.

17.12.2015, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion fordert den Bundesrat auf, die Verordnung über die Bewilligungen im Bereich der Medikamente so zu ändern, dass der Einzelimport von in der Schweiz nicht zugelassenen Impfstoffen erleichtert wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion fordert den Bundesrat auf, die Verordnung über die Bewilligungen im Bereich der Medikamente so zu ändern, dass der Einzelimport von in der Schweiz nicht zugelassenen Impfstoffen erleichtert wird.

17.12.2015, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 8 voix contre 3 et 1 abstention, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

17.12.2015, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Danach soll der Import dem Institut gemeldet werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrem Motionstext beauftragt Frau Gilli den Bundesrat, eine Verordnung zu erlassen, damit immunologische Medikamente in der Schweiz ohne Bewilligung von Swissmedic einzeln importiert werden können. Danach soll der Import dem Institut gemeldet werden.

04.06.2015, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion beantrage ich Ihnen, dass die Arzneimittel-Bewilligungsverordnung für die Einfuhr von in der Schweiz nicht zugelassenen Einzelimpfstoffen so geändert wird, dass die administrativen Hürden nicht …»

Auszug

«Mit meiner Motion beantrage ich Ihnen, dass die Arzneimittel-Bewilligungsverordnung für die Einfuhr von in der Schweiz nicht zugelassenen Einzelimpfstoffen so geändert wird, dass die administrativen Hürden nicht unverhältnismässig sind und durch diese Hürden die Arzneimittelsicherheit nicht gefährdet und das Ziel, geg…»

04.06.2015, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV; SR 812.212.1) für die Einfuhr von in der Schweiz nicht zugelassenen Einzelimpfstoffen wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Art. 32 Bewilligung für die Einzeleinfuhr
    • Wer Blut und Blutprodukte in die Schweiz einführt, bedarf für jede einzelne Sendung einer Bewilligung für die Einzeleinfuhr.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier müssen Arzneimittel im Grundsatz durch das Schweizerische Heilmittelinstitut, Swissmedic, geprüft und zugelassen werden (Zulassungspflicht).
    • Die Zulassungsverfahren sind dabei risikobasiert abgestuft.
    • Immunologika sowie Blut und Blutprodukte nehmen eine Sonderstellung ein, da sie mit hohen gesundheitlichen Risiken behaftet sind.
    • Der Gesetzgeber hat - wie international üblich - für diese Arzneimittel besonders hohe Anforderungen an die Qualitätssicherung gestellt und sie einer erhöhten Kontrolle unterworfen, wie beispielsweise - zusätzlich zum Zulassungsverfahren - einer behördlichen Chargenfreigabe.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3500 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2015 — Sommersession 2015 · 140:43
    ↩