Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Nationalrat Frehner, als Sie Ihr Postulat einreichten, lebten wir noch in einer etwas anderen Welt.»

Auszug

Herr Nationalrat Frehner, als Sie Ihr Postulat einreichten, lebten wir noch in einer etwas anderen Welt. Damals war der Dieselpreis bei Fr. 1.88, jetzt liegt er bei Fr. 1.58; er ist um 30 Rappen gesunken, und das wegen der Wechselkurssituation. Das ist also heute der Treiber für den Tankstellentourismus, leider.

12.03.2015, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Gleichzeitig bin ich natürlich enttäuscht, dass er es ablehnt.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für die Stellungnahme zu meinem Postulat. Gleichzeitig bin ich natürlich enttäuscht, dass er es ablehnt. Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen. Kurz etwas zur inhaltlichen Ausgangslage: In fast allen Ländern gibt es entlang der Transitachsen Dieselstationen mit unzähligen Lastwagen.

12.03.2015, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen,1
    + 2 mehr
    • ob es einfachere und für unsere Volkswirtschaft verträglichere Wege als die geplante Mineralölsteuererhöhung gibt, das fehlende Geld für die Strassen zu beschaffen;
    • welche Auswirkungen die hohen Dieselpreise auf die Steuereinnahmen resp. welche Effekte bei einer Senkung der Steuern auf Diesel zu erwarten wären;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Treibstoffpreise werden einerseits vom Markt und andererseits von den auf den Treibstoffen erhobenen Abgaben/Steuern beeinflusst.
    • Die Endverkaufspreise unterscheiden sich deshalb nicht nur zum angrenzenden Ausland, sondern auch innerhalb der Schweiz.
    • Preisdifferenzen zum Ausland entstehen u. a. aufgrund der Wechselkursverhältnisse oder der unterschiedlichen Steuertarife.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3505 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 55:128 (2 Enth.)
    ↩