Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter FöhnSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Bestimmung im Strafgesetzbuch vorzulegen, wonach eine Vermummung bei Demonstrationen und Kundgebungen künftig zwingend als Straftat geahndet wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 7 Stimmen Dagegen ... 34 Stimmen»

02.12.2013, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben es jetzt mehrmals gehört: Es gibt eine ganze Anzahl von Kantonen, die ein Vermummungsverbot beschlossen haben - und zwar demokratisch beschlossen haben.»

Auszug

Wir haben es jetzt mehrmals gehört: Es gibt eine ganze Anzahl von Kantonen, die ein Vermummungsverbot beschlossen haben - und zwar demokratisch beschlossen haben. Auch diejenigen, die kein Vermummungsverbot haben, haben demokratisch entschieden.

02.12.2013, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin etwas enttäuscht darüber, dass ich bei Herrn Föhn trotz meiner Ausführungen und meiner vertiefenden Darstellung kein grösseres Echo gefunden habe.»

Auszug

Danke für die spannende Diskussion. Ich bin etwas enttäuscht darüber, dass ich bei Herrn Föhn trotz meiner Ausführungen und meiner vertiefenden Darstellung kein grösseres Echo gefunden habe. Ich habe wirklich versucht, die Sache im Detail darzulegen. Ich möchte noch einmal auf zwei, drei Elemente hinweisen.

02.12.2013, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit dem Motionär einverstanden, dass Vermummungen im Zusammenhang mit Kundgebungen und Demonstrationen ein grosses Problem sind.»

Auszug

Ich bin mit dem Motionär einverstanden, dass Vermummungen im Zusammenhang mit Kundgebungen und Demonstrationen ein grosses Problem sind. Das haben wir hier in Bern vor nicht allzu langer Zeit ganz konkret erlebt.

02.12.2013, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«In der SiK haben wir den Auftrag sehr ernst genommen und vor allem das gemacht, was uns als Ständerätinnen und Ständeräten gut ansteht: Wir haben die Kantone angehört.»

Auszug

In der SiK haben wir den Auftrag sehr ernst genommen und vor allem das gemacht, was uns als Ständerätinnen und Ständeräten gut ansteht: Wir haben die Kantone angehört.

02.12.2013, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Bestimmung im Strafgesetzbuch vorzulegen, wonach eine Vermummung bei Demonstrationen und Kundgebungen künftig zwingend als Straftat geahndet wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verurteilt die Begehung von Straftaten anlässlich öffentlicher Kundgebungen scharf, zumal hier oft eine gewaltbereite Minderheit in der Masse der friedlichen Mehrheit Schutz sucht und diese so missbraucht.
    • An solchen Kundgebungen nehmen häufig auch Personen teil, welche durch ihre Vermummung und ihr aggressives Auftreten bedrohlich wirken.
    • Straftaten werden jedoch nicht ausschliesslich von vermummten Personen verübt, ebenso wenig, wie sämtliche vermummten Personen zwangsläufig Straftaten begehen.
    • Verschiedene Kantone haben Vermummungsverbote eingeführt, darunter auch der Kanton Bern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3520 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩