Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan EnglerGRGraubünden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wasserkraftnutzung verbessert werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. 1 - Ch. 1 Zurückgezogen - Retiré Ziff. 2, 3 - Ch. 2, 3 Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 25 Stimmen Dagegen ... 6 Stimmen (6 Enthaltungen) Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h …»

Auszug

«Ziff. 1 - Ch. 1 Zurückgezogen - Retiré Ziff. 2, 3 - Ch. 2, 3 Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 25 Stimmen Dagegen ... 6 Stimmen (6 Enthaltungen) Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PAGE 906]»

25.09.2013, 14:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Engler nimmt berechtigte Fragen auf.»

Auszug

Herr Engler nimmt berechtigte Fragen auf. Wir mussten natürlich die Antwort vor der Verabschiedung der Botschaft verfassen. Einiges ist nun in der Botschaft schon gelöst.

25.09.2013, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst muss ich Herrn Engler sagen, dass ich erleichtert bin, dass er die Zahl 1 aus seinem Postulat zurückgezogen hat, denn sie stellte tatsächlich allerlei Probleme dar.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst muss ich Herrn Engler sagen, dass ich erleichtert bin, dass er die Zahl 1 aus seinem Postulat zurückgezogen hat, denn sie stellte tatsächlich allerlei Probleme dar. Aber ich werde sie nicht mehr ansprechen, da die Zahl 1 zurückgezogen wurde. Nun zu den Zahlen 2 und 3 des Postulats.

25.09.2013, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte vorweg Frau Bundesrätin Leuthard für die Stellungnahme zum Postulat danken.»

Auszug

Ich möchte vorweg Frau Bundesrätin Leuthard für die Stellungnahme zum Postulat danken. Ich möchte Ihnen, Kolleginnen und Kollegen, aber beliebt machen, dass Sie das Postulat, entgegen dem Antrag des Bundesrates, in den Ziffern 2 und 3 annehmen.

25.09.2013, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

25.09.2013, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wasserkraftnutzung verbessert werden können.1
    + 3 mehr
    • Nebst anderen Stossrichtungen soll auch beurteilt werden:
    • wie die Sanierung der Restwasserstrecken gemäss Artikel 80 Absatz 2 GSchG nicht einseitig zulasten der Berggebiete erfolgt, sondern verursachergerecht und im Rahmen des Artikels 15abis EnG abgegolten werden kann;
    • wie die Sanierung und Erweiterung von bestehenden Wasserkraftwerken im Vergleich zu neuen Klein- und Kleinstwasserwerken (ausgenommen die Energiegewinnung aus Trinkwasseranlagen) privilegiert gefördert werden können;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss Artikel 29ff.
    • des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 1991 (GSchG; SR 814.20) müssen bei neuen Wasserentnahmen und bei Konzessionserneuerungen angemessene Restwassermengen eingehalten werden.
    • Bestehende Wasserentnahmen müssen nach Artikel 80 Absatz 1 GSchG "so weit saniert werden, als dies ohne entschädigungsbegründende Eingriffe in bestehende Wassernutzungsrechte möglich ist" (Restwassersanierung).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3521 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩