Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3535 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehrwertabgabe zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kurt FluriSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Raumplanungsgesetzes zu unterbreiten, sodass die Erträge aus der beschlossenen und am 3. März 2013 vom Volk angenommenen Mehrwertabgabe auf Planungsvorteile auch für die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus verwendet werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Fluri ist zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré Schluss der Sitzung um 12.50 Uhr Die Sitzung ist um 12.50 Uhr geschlossen [SEITE 341]»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2015, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion will, dass die Mehrwertabgabe, die ja mit der letzten Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) eingeführt worden ist, auch zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus verwendet werden kann.»

Auszug

Die Motion will, dass die Mehrwertabgabe, die ja mit der letzten Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) eingeführt worden ist, auch zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus verwendet werden kann.

12.03.2015, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Raumplanungsgesetzes zu unterbreiten, sodass die Erträge aus der beschlossenen und am 3. März 2013 vom Volk angenommenen Mehrwertabgabe auf Planungsvorteile auch für die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus verwendet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat erst vor Kurzem das System der Mehrwertabgabe beraten.
    • Es erscheint aber nicht opportun, bereits eine Änderung des noch nicht einmal in Kraft gesetzten Gesetzes in Angriff zu nehmen.
    • Das Anliegen des Motionärs wurde vom Bundesrat aber anderweitig aufgenommen.
    • Er hat am 15. Mai 2013 eine Aussprache betreffend Personenfreizügigkeit und Wohnungsmarkt durchgeführt und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, verschiedene Massnahmen zur Förderung des preisgünstigen und trotzdem qualitativ guten Wohnungsbaus zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3535 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩