Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans EgloffZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Artikel 11 VMWG zu unterbreiten, mit dem Ziel, dass sich die Orts- und Quartierüblichkeit der Mietzinse mit vernünftigem Aufwand nachweisen lässt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Artikel 11 VMWG zu unterbreiten, mit dem Ziel, dass sich die Orts- und Quartierüblichkeit der Mietzinse mit vernünftigem Aufwand nachweisen lässt.1
    + 4 mehr
    • Die erforderlichen Kriterien für vergleichbare Wohnungen sind zu vereinfachen.
    • Insbesondere die vergleichbaren Bauperioden sind flexibler festzulegen: Vorkriegsbauten sind durchwegs miteinander vergleichbar; bei jüngeren Bauten ist eine Vergleichsperiode von 25 Jahren angemessen.
    • Nach umfassenden Renovationen ist ein neues "wirtschaftliches Alter" anzunehmen.
    • Zustand und Ausstattung sind zusammenzufassen und mit drei einfach unterscheidbare, Kategorien (einfach / gut / sehr gut) zu werten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Obligationenrecht gilt im Mietrecht in erster Linie das Prinzip der Kostenmiete.
    • Mietzinse sind missbräuchlich, wenn damit ein übersetzter Ertrag aus der Mietsache erzielt wird oder wenn sie auf einem offensichtlich übersetzten Kaufpreis beruhen.
    • In Ausnahmefällen, besonders dann, wenn wie bei älteren Liegenschaften eine Ertragsberechnung nicht möglich ist, sind Mietzinse auch nicht missbräuchlich, wenn sie im Rahmen der orts- und quartierüblichen Mietzinse liegen.
    • Für die Ermittlung der Orts- und Quartierüblichkeit sind gemäss Artikel 11 der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen die Mietzinse von Objekten massgeblich, die nach Lage, Grösse, Ausstattung, Zustand und Bauperiode mit der zur Diskussion stehenden Mietsache vergleichbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3562 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩