Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine gesetzliche Grundlage vorzuschlagen, wonach im Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) eine Grundlage für den Zahlungsrahmen für mehrere Jahre für die Armee geschaffen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt, die Motion anzunehmen. Mit einem Zahlungsrahmen hätten wir für die Armee die gleichen Möglichkeiten, wie wir sie für die Landwirtschaft, die Bildung oder die Entwicklungshilfe haben.

23.09.2014, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir hatten letzte Woche ein Geschäft, bei dem der Bundesrat sagte, dass sich die Situation geändert habe und damit auch ein anderes als das geplante Vorgehen angezeigt sei.»

Auszug

Wir hatten letzte Woche ein Geschäft, bei dem der Bundesrat sagte, dass sich die Situation geändert habe und damit auch ein anderes als das geplante Vorgehen angezeigt sei. Nicht mehr allzu weit weg von der Grenze unseres Landes gehen Heere aufeinander los, und [PAGE 882] zwar mit schwerem Gerät.

23.09.2014, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz zu den Ausführungen von Herrn Minder: Die parlamentarische Initiative Burkhalter bezog sich nicht ganz auf denselben Sachverhalt.»

Auszug

Nur ganz kurz zu den Ausführungen von Herrn Minder: Die parlamentarische Initiative Burkhalter bezog sich nicht ganz auf denselben Sachverhalt. Der Initiant wollte mehrjährige Rüstungskredite haben, hier geht es um den mehrjährigen Plafond für die Armee.

23.09.2014, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Thema ist ein Déjà-vu, fast schon ein Dauerbrenner, zumindest ein Dauerthema: Was wir im Agrar- und im Kulturbereich geschaffen haben, schaffen wir auch bezüglich der Armeefinanzierung.»

Auszug

Dieses Thema ist ein Déjà-vu, fast schon ein Dauerbrenner, zumindest ein Dauerthema: Was wir im Agrar- und im Kulturbereich geschaffen haben, schaffen wir auch bezüglich der Armeefinanzierung.

23.09.2014, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Sie zunächst auf den schriftlichen Bericht der Kommission verweisen.»

Auszug

Ich darf Sie zunächst auf den schriftlichen Bericht der Kommission verweisen.

23.09.2014, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine gesetzliche Grundlage vorzuschlagen, wonach im Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) eine Grundlage für den Zahlungsrahmen für mehrere Jahre für die Armee geschaffen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bis Ende 2011 bildete das Bundesgesetz vom 4. Oktober 1974 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts (SR 611.010) die Rechtsgrundlage für den mehrjährigen Ausgabenplafond der Armee.
    • Damit verfügte diese über eine gewisse Planungssicherheit und Flexibilität bei der Allokation der Mittel.
    • Seit 2012 besteht keine formell-gesetzliche Rechtsgrundlage mehr für den Ausgabenplafond der Armee.
    • Der Bundesrat ist bereit, in der laufenden Revision des Militärgesetzes eine Rechtsgrundlage vorzuschlagen, um das von der Motion geforderte Ziel zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3568 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2014 — Sommersession 2014 · 139:39 (6 Enth.)
    ↩