Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Signalisationsverordnung über Busfahrbahnen und Busstreifen, wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Signalisationsverordnung über Busfahrbahnen und Busstreifen, wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • Art. 34 Abs. 1
    • Das Signal "Busfahrbahn" (2.64) zeigt eine Fahrbahn an, die für Busse im öffentlichen Linienverkehr bestimmt ist und die andere Fahrzeuge nicht benützen dürfen; auf Zusatztafeln vermerkte Ausnahmen bleiben vorbehalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits in seiner Stellungnahme auf die Motion Hochreutener 08.3390, "Busstreifen.
    • Mitbenützung durch Cars und Taxis", Stellung bezogen zur Mitbenützung von Busstreifen durch Gesellschaftswagen und Taxis.
    • Die darin dargelegten Gründe haben unverändert Gültigkeit.
    • Hinzu kommt, dass gemäss der in der vorliegenden Motion genannten Einschränkung die Taxifahrer und Chauffeure von Gesellschaftswagen selber beurteilen müssten, ob die Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs als erheblich zu qualifizieren ist oder nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3571 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩