Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3584 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Swissness

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Wie sieht der Bundesrat konkret die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung und den Branchenorganisationen im Kampf gegen die missbräuchliche Verwendung des Schweizerkreuzes und von Angaben wie "Swiss made", "Swiss Design", "Swiss Engineering" usw. im In- und Ausland?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie sieht der Bundesrat konkret die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung und den Branchenorganisationen im Kampf gegen die missbräuchliche Verwendung des Schweizerkreuzes und von Angaben wie "Swiss made", "Swiss Design", "Swiss Engineering" usw. im In- und Ausland?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • a) Die "Swissness"-Vorlage - so, wie sie vom Parlament am 21. Juni 2013 angenommen worden ist - hält am bisherigen Konzept fest: Die Herkunftsangabe "Schweiz" darf frei verwendet werden, solange die gesetzlichen Kriterien erfüllt werden.1
    + 4 mehr
    • Es wird deshalb bewusst auf einen staatlichen Kontrollapparat verzichtet.
    • Um gegen die missbräuchliche Verwendung von Herkunftsangaben vorzugehen, sieht das Gesetz (Art. 56 des Markenschutzgesetzes; MSchG) für Verbände (Berufs- und Wirtschaftsverbände sowie Konsumentenorganisationen) und neu auch für die Behörden (IGE und Kantone) eine Klageberechtigung vor.
    • Die Branchen nehmen also eine Schlüsselrolle ein zur effizienten Durchsetzung des Schutzes der "Marke Schweiz", wodurch deren beträchtliche Mehrwert erhalten werden kann.
    • Die Branchen bzw. ihre Mitglieder sind es ja auch, die von diesem Label profitieren können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3584 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩