
← Start13.3584 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Swissness
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Laurent Favre
LFFDP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Wie sieht der Bundesrat konkret die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung und den Branchenorganisationen im Kampf gegen die missbräuchliche Verwendung des Schweizerkreuzes und von Angaben wie "Swiss made", "Swiss Design", "Swiss Engineering" usw. im In- und Ausland?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wie sieht der Bundesrat konkret die Zusammenarbeit zwischen der Bundesverwaltung und den Branchenorganisationen im Kampf gegen die missbräuchliche Verwendung des Schweizerkreuzes und von Angaben wie "Swiss made", "Swiss Design", "Swiss Engineering" usw. im In- und Ausland?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- a) Die "Swissness"-Vorlage - so, wie sie vom Parlament am 21. Juni 2013 angenommen worden ist - hält am bisherigen Konzept fest: Die Herkunftsangabe "Schweiz" darf frei verwendet werden, solange die gesetzlichen Kriterien erfüllt werden.1
+ 4 mehr
- Es wird deshalb bewusst auf einen staatlichen Kontrollapparat verzichtet.
- Um gegen die missbräuchliche Verwendung von Herkunftsangaben vorzugehen, sieht das Gesetz (Art. 56 des Markenschutzgesetzes; MSchG) für Verbände (Berufs- und Wirtschaftsverbände sowie Konsumentenorganisationen) und neu auch für die Behörden (IGE und Kantone) eine Klageberechtigung vor.
- Die Branchen nehmen also eine Schlüsselrolle ein zur effizienten Durchsetzung des Schutzes der "Marke Schweiz", wodurch deren beträchtliche Mehrwert erhalten werden kann.
- Die Branchen bzw. ihre Mitglieder sind es ja auch, die von diesem Label profitieren können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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