Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cesla AmarelleVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen über das Monitoring und die Evaluation der Massnahmen, die er am 24. Februar 2010 beschlossen hat, insbesondere der folgenden Massnahmen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen über das Monitoring und die Evaluation der Massnahmen, die er am 24. Februar 2010 beschlossen hat, insbesondere der folgenden Massnahmen:1
    + 2 mehr
    • die Schutzmassnahmen gegen Sozialdumping, insbesondere ein Vergleich der Praxis und ihrer Auswirkungen sowie der Massnahmen in den Kantonen;
    • die Massnahmen gegen unberechtigte und missbräuchliche Sozialleistungsbezüge, insbesondere im Bereich der kantonalen und kommunalen Sozialhilfe, mit einer genauen juristischen Definition der Begriffe "unberechtigt" und "missbräuchlich";1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3597 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩