
← Start13.3617 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ein runder Tisch zu den Ladenöffnungszeiten
Erledigt
Eingereicht vonDominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Motion ein.
- Nach der Annahme der Motionen Lombardi 12.3637, "Frankenstärke.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nach der Annahme der Motionen Lombardi 12.3637, "Frankenstärke.1
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- Teilharmonisierung der Ladenöffnungszeiten", und Abate 12.3791, "Stärkung des Schweizer Tourismus.
- Anpassung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz an die Bedürfnisse des Fremdenverkehrs", wird der Bundesrat beauftragt, das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mit der Aufgabe zu betrauen, Kantone, Städte und Gemeinden sowie wirtschaftliche und soziale Organisationen - einschliesslich Tourismuskreise und Konsumentenschutzorganisationen - an einem nationalen runden Tisch zusammenzubringen.
- Ziel dieses runden Tisches soll sein, eine umfassende Übersicht über die mit diesen Themen verbundenen Elemente zu erstellen (Aufstellung der Kompetenzen und der Öffnungszeiten, Überblick über die verschiedenen Abstimmungen, derzeitige Interessen, wirtschaftliche Folgen, Verständigungsmöglichkeiten usw.).
- Auf diese Art sollen gemeinsam partnerschaftliche Lösungen gefunden werden, die einen möglichst breiten Konsens erlauben.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Motion Lombardi 12.3637, "Frankenstärke.
- Teilharmonisierung der Ladenöffnungszeiten", beantragt eine Harmonisierung der zulässigen Ladenöffnungszeiten von 6 bis 20 Uhr während der Woche und von 6 bis 19 Uhr am Samstag (der Sonntag ist nicht betroffen) im Sinne eines Mindestanspruchs.
- Am 17. Juni dieses Jahres nahm der Ständerat sie in der vom Nationalrat geänderten Fassung an.
- Dabei werden die kantonalen Feiertage von der neuen Vorschrift ausgenommen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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