Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3627 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beitrag an die europäischen Forschungsprogramme, die mit unserer Energiestrategie in Einklang stehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle ChevalleyVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Europäischen Kommission die Teilnahme am nächsten Rahmenforschungsprogramm der EU neu zu verhandeln, und zwar so, dass das nächste Euratom-Forschungsrahmenprogramm davon abgekoppelt wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Europäischen Kommission die Teilnahme am nächsten Rahmenforschungsprogramm der EU neu zu verhandeln, und zwar so, dass das nächste Euratom-Forschungsrahmenprogramm davon abgekoppelt wird.1
    + 1 mehr
    • Ziel dieser Verhandlungen muss nicht die Verringerung des Betrags sein, der an diese europäischen Rahmenprogramme bezahlt wird, sondern den Teil des Betrags, der für das Nuklearprogramm vorgesehen ist, im Einklang mit der Energiestrategie 2050 des Bundesrates für Programme einzusetzen, die sich mit erneuerbarer Energie und Energieeffizienz befassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 10. Juni 2013 hat der Nationalrat sich mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen, die erforderlichen Finanzmittel im Hinblick auf die Beteiligung der Schweiz am EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 bereitzustellen.
    • Dazu gehört auch eine Beteiligung in den Bereichen Fission und Fusion.
    • Ein Minderheitsantrag, der das gleiche Thema behandelte wie die vorliegende Motion, wurde abgelehnt.
    • Eine Annahme der Motion wäre aus folgenden Gründen problematisch:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3627 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩