Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Inwieweit erachtet er es als sinnvoll, die beiden Bundesämter BAV und Astra zusammenzuführen, um das untengeschilderte Problem der Ressourcenverschwendung zu lösen?
    • Sieht er andere Möglichkeiten, das "Denken in alternativen Verkehrssystemen" in beiden Bundesämtern unter Einbezug des ARE und bei Berücksichtigung externer Kosten und Nutzen zu verankern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Neben den jeweiligen Fachämtern, dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und dem Bundesamt für Strassen (Astra), für die beiden Landverkehrsträger Schiene und Strasse, besteht im UVEK die Koordinationskonferenz Verkehr (KKV).1
    + 4 mehr
    • Die KKV wird vom Generalsekretär des UVEK geleitet, umfasst Vertreter des Generalsekretariats UVEK, des BAV, des Astra, des Bundesamtes für Raumentwicklung, des Bundesamtes für Zivilluftfahrt, des Bundesamtes für Umwelt und des Bundesamtes für Energie und gewährleistet eine themenübergreifende Abstimmung.
    • Die heutige organisatorische Gliederung und Aufgabenzuteilung ermöglicht ein "Denken in alternativen Verkehrssystemen" und ist geeignet, die übergeordneten Ziele im Bereich der Verkehrspolitik zu erreichen.
    • Ein verkehrsträgerübergreifender Ansatz ist sowohl bei Nationalstrassen- als auch bei Schienenprojekten bereits heute Standard und Bestandteil der Planung (vergleiche dazu etwa die Berichte für die Vernehmlassung vom 10. April 2013 zum Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel und vom 26. Juni 2013 zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr).
    • Es ist somit keine "unsinnige Konkurrenzsituation" zwischen den beiden Verkehrsträgern festzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3634 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩