Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ignazio CassisTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum Vorgehen nach dem Scheitern der 11. AHV-Revision, rasch eine Vorlage zur IV-Revision vorzulegen, welche sich auf die technischen und mehrheitsfähigen Aspekte konzentriert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum Vorgehen nach dem Scheitern der 11. AHV-Revision, rasch eine Vorlage zur IV-Revision vorzulegen, welche sich auf die technischen und mehrheitsfähigen Aspekte konzentriert.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere die Bestimmungen zur Schuldentilgung, die Eingliederungsmassnahmen und das lineare Rentensystem sollen Teil dieser Revision sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach mehrjährigen, intensiven Beratungen und Diskussionen sowie zahlreichen Änderungsanträgen hat das Parlament am 19. Juni 2013 entschieden, die Vorlage 1 der 6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket (IV-Revision 6b) endgültig abzuschreiben.
    • Der Bundesrat nimmt Kenntnis davon.
    • Die Vorlage 3 der IV-Revision 6b wurde an die SGK-N zurückgewiesen bis zum Vorliegen signifikanter und aussagekräftiger Ergebnisse der Evaluation zu den IV-Revisionen 5 und 6a.
    • Die Meinungsunterschiede im Parlament haben gezeigt, dass das lineare Rentensystem, entgegen den Aussagen des Motionärs, nur scheinbar ein technischer Aspekt ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3641 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩