Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Aufgaben zur Kapazitätsbewirtschaftung auf dem Nationalstrassennetz einen Entwurf zur Lockerung des Nachtfahrverbots für schwere Nutzfahrzeuge vorzulegen sowie in einem Bericht die Auswirkungen einer solchen Lockerung aufzuzeigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Nationalrat Rime, wir haben auch in unserem Departement schon mehrfach überlegt, was man im Bereich des Nacht- und Sonntagsfahrverbots tun kann.»

Auszug

Herr Nationalrat Rime, wir haben auch in unserem Departement schon mehrfach überlegt, was man im Bereich des Nacht- und Sonntagsfahrverbots tun kann. Bei Stauzeiten, respektive gerade am Morgen, ist die Lockerung tatsächlich etwas, was wir auch schon geprüft haben.

14.09.2015, 21:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat zielt darauf ab, die Fahrzeiten für Schwerlastverkehr morgens um eine Stunde zu verlängern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mein Postulat zielt darauf ab, die Fahrzeiten für Schwerlastverkehr morgens um eine Stunde zu verlängern. Das bedeutet, dass sie statt von 5 Uhr bis 22 Uhr von 4 Uhr bis 22 Uhr fahren könnten. Es geht dabei in keinem Fall um eine Verlängerung der Arbeitszeit der Fahrer, sondern darum, ihnen das Leben zu erleichtern.

14.09.2015, 21:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Aufgaben zur Kapazitätsbewirtschaftung auf dem Nationalstrassennetz einen Entwurf zur Lockerung des Nachtfahrverbots für schwere Nutzfahrzeuge vorzulegen sowie in einem Bericht die Auswirkungen einer solchen Lockerung aufzuzeigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der anhaltende Anstieg des Verkehrsaufkommens die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes zunehmend gefährdet.
    • Wie er in der Vernehmlassungsvorlage vom 10. April 2013 zur zweiten Programmbotschaft zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz festhält, müssen nebst baulichen Massnahmen auch solche zur besseren Bewirtschaftung der verfügbaren Kapazitäten (bessere Information der Verkehrsteilnehmenden, Umnutzung von Pannenstreifen, dynamische Geschwindigkeitsanzeigen usw.) getroffen werden.
    • Neben der Regelung auf Gesetzes- und Verordnungsstufe ist das heutige Nachtfahrverbot auch in Artikel 15 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse (Landverkehrsabkommen; SR 0.740.72) enthalten und ausdrücklich mit der konkreten Zeitangabe von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens geregelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3678 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 85:93
    ↩