Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3717 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anpassung des Strafrechts

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Georges TheilerLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Fall Carlos und der Fall Anthamatten werfen verschiedenste Fragen auf, welche wahrscheinlich nicht nur den Vollzugsbereich, sondern auch materielle Rechtsnormen unseres Justizsystems betreffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Theiler ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt, verlangt aber keine Diskussion. - Damit ist das Geschäft erledigt.»

11.12.2013, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Fall Carlos und der Fall Anthamatten werfen verschiedenste Fragen auf, welche wahrscheinlich nicht nur den Vollzugsbereich, sondern auch materielle Rechtsnormen unseres Justizsystems betreffen.1
    + 3 mehr
    • Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Lässt das schweizerische Jugendstrafrecht solche Therapien, wie sie im Fall Carlos konkret angewendet wurden, zu?
    • Gibt es aus Sicht des Bundesrates Handlungsbedarf im Strafrecht, im Strafvollzugsrecht und im Jugendstrafrecht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Jugendstrafgesetz sieht verschiedene Schutzmassnahmen vor.1
    + 4 mehr
    • Im Fall Carlos wurde offenbar eine Unterbringung angeordnet.
    • Diese Massnahme kommt zum Tragen, wenn die notwendige Erziehung und Behandlung des Jugendlichen nicht anders sichergestellt werden kann.
    • Die Unterbringung erfolgt namentlich bei Privatpersonen oder in Erziehungs- oder Behandlungseinrichtungen, die in der Lage sind, die erforderliche erzieherische oder therapeutische Hilfe zu leisten.
    • Die Vollzugsbehörden haben in der Wahl der geeigneten Unterbringung einen weiten Ermessensspielraum.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3717 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩