Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3737 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neutrale und unabhängige Anrufinstanz während Abstimmungskampagnen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Joachim EderZGZug reicht Interpellation ein.
  • Die Meinungsbildung in einem Abstimmungskampf wird für die Stimmenden zunehmend schwierig.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Information ist wichtig für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, und diese Information sollte korrekt sein.»

Auszug

Information ist wichtig für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, und diese Information sollte korrekt sein. In der Regel ist sie es auch, aber nicht immer. Der Bundesrat hat volles Verständnis für die Anliegen des Interpellanten. Was tut er bei falschen Behauptungen oder bei manipulativen Bildern?

05.12.2013, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Es überrascht Sie bestimmt nicht, dass mich die Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt.»

Auszug

Es überrascht Sie bestimmt nicht, dass mich die Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt. Ich habe mir bei der Auseinandersetzung um diese Frage tatsächlich etwas mehr Tiefgang erhofft.

05.12.2013, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und eröffne sie mit einem Glückwunsch. Er geht an unseren Kollegen Paul Niederberger, der heute seinen 65. Geburtstag feiern darf. Herzliche Gratulation! (Beifall) Wir kommen zum …»

Auszug

«Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und eröffne sie mit einem Glückwunsch. Er geht an unseren Kollegen Paul Niederberger, der heute seinen 65. Geburtstag feiern darf. Herzliche Gratulation! (Beifall) Wir kommen zum ersten Geschäft der Tagesordnung. Der Interpellant ist von der…»

05.12.2013, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Meinungsbildung in einem Abstimmungskampf wird für die Stimmenden zunehmend schwierig.1
    + 4 mehr
    • Viele Vorlagen sind komplex und schwer verständlich, die Abstimmungskomitees spitzen ihre Aussagen immer mehr zu, damit sie mediale Aufmerksamkeit erlangen.
    • Internet und Social Media haben neue Möglichkeiten der Kampagnenführung und Verbreitung von Bildern geschaffen.
    • Einige Komitees überschreiten bewusst oder unbewusst die Grenzen der Wahrheit.
    • Sie operieren mit Schlagworten und manipulativen Bildern, welche die Meinungsbildung beeinträchtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dass Volksinitiativen und Referenden umstritten sind, liegt in der Natur der Sache.1
    + 4 mehr
    • Im Abstimmungskampf wird bisweilen intensiv für oder gegen eine Vorlage geworben.
    • Zuspitzende Formulierungen, Schlagworte oder die Verwendung von Bildern gehören dabei seit je zum Instrumentarium der Kampagnenführung.
    • Nicht dazu gehören sollten jedoch krasse Unwahrheiten und falsche Informationen; in diesem Punkt stimmt der Bundesrat mit dem Interpellanten überein.
    • Er ist aber der Ansicht, dass unsachgemässe oder gar unwahre Behauptungen in der Regel durch die Vielfalt der verschiedenen Meinungsäusserungen relativiert oder korrigiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3737 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩