Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KillerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit subventionierte Anlagen mit schwankender, nichtsteuerbarer Stromproduktion Systemverantwortung übernehmen und einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, indem sie mit dem Bereitstellen von oder der Beteiligung an dezentraler Speicherung (z. B. Batterien) oder zentraler Speicherung (z. B. Pumpspeicherkraftwerke, Speicherzertifikate o.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Dass im Moment niemand marktgerecht produzieren kann, ist genau das Problem.»

Auszug

Dass im Moment niemand marktgerecht produzieren kann, ist genau das Problem. Herr Nationalrat, wir haben schon vier Wege zur Erfüllung Ihres Anliegens. Der erste ist das in Beratung befindliche Energiegesetz, das Sie ja sehr gut kennen.

14.09.2015, 22:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Meines Wissens sind im Moment auch die Kernkraftwerke nicht in der Lage, marktgerecht zu produzieren.»

Auszug

Meines Wissens sind im Moment auch die Kernkraftwerke nicht in der Lage, marktgerecht zu produzieren.

14.09.2015, 21:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat auf die Fragestellung geantwortet, inwieweit es marktgerecht ist, dass diese Kosten eben nicht dem Marktpreis entsprechen.»

Auszug

Geschätzter Kollege Killer, heute Nachmittag wurde dem Bundesrat eine interessante Frage bezüglich der Quersubventionierung von Atomstrom gestellt. Der Bundesrat hat auf die Fragestellung geantwortet, inwieweit es marktgerecht ist, dass diese Kosten eben nicht dem Marktpreis entsprechen.

14.09.2015, 21:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass sie eine Batterie im System haben.»

Auszug

Das System funktioniert bei den Privaten, die kleinere Mengen Strom auf ihren Gebäuden herstellen, eigentlich von selber, wenn sie möglichst konstant für sich Strom herstellen und diesen konsumieren können. Es ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass sie eine Batterie im System haben.

14.09.2015, 21:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Ratskollege Hans Killer, Sie sprechen die Netzstabilität an mit den dezentralen erneuerbaren Energien. Könnten Sie sich als Beitrag zur Netzstabilisierung vorstellen, dass Privathaushalte, die in eine …»

Auszug

«Geschätzter Ratskollege Hans Killer, Sie sprechen die Netzstabilität an mit den dezentralen erneuerbaren Energien. Könnten Sie sich als Beitrag zur Netzstabilisierung vorstellen, dass Privathaushalte, die in eine Fotovoltaikanlage investieren und heute entsprechend Einmalbeiträge bekommen, auch Einmalbeiträge bekommen…»

14.09.2015, 21:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit subventionierte Anlagen mit schwankender, nichtsteuerbarer Stromproduktion Systemverantwortung übernehmen und einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, indem sie mit dem Bereitstellen von oder der Beteiligung an dezentraler Speicherung (z. B. Batterien) oder zentraler Speicherung (z. B. Pumpspeicherkraftwerke, Speicherzertifikate o.1
    + 1 mehr
    • Ä.) für die eigene Steuerbarkeit sorgen und bedarfs- und marktgerecht produzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Strompreise auf dem schweizerischen Grosshandelsmarkt sind in den vergangenen Jahren stark gesunken.
    • Gründe dafür sind der starke Ausbau der neuen erneuerbaren Energien in den Nachbarländern aufgrund der ausländischen Förderpolitik, die tiefen CO2- und Kohlepreise sowie der Nachfragerückgang aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise.
    • Diese europäische Entwicklung beeinträchtigt die Wirtschaftlichkeit der steuerbaren Erzeugungsanlagen in der Schweiz, ist aber von der Schweiz kaum beeinflussbar.
    • Mit der Energiestrategie 2050 verfolgt der Bundesrat das Ziel, den Anteil neuer erneuerbarer Energien zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3749 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 76:101 (1 Enth.)
    ↩