Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3772 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Marktverzerrung durch ungleiche Unterstützung für verschiedene erneuerbare Energien

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, darüber Bericht zu erstatten, wie die einzelnen erneuerbaren Energien im Vergleich subventioniert werden und welche Massnahmen er zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Verhinderung von marktverzerrenden Auswirkungen ergreift.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, es ist jetzt nicht der Zeitpunkt, um erneut über Energiepolitik zu sprechen, Herr Nationalrat Wasserfallen.»

Auszug

Ich glaube, es ist jetzt nicht der Zeitpunkt, um erneut über Energiepolitik zu sprechen, Herr Nationalrat Wasserfallen. Aber wir haben ein bestehendes Gesetz, ein Gesetz, das vom Parlament verabschiedet wurde.

14.09.2015, 22:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, wer von der Stromlobby Ihnen diese Frage zugestellt hat.»

Auszug

Ich weiss nicht, wer von der Stromlobby Ihnen diese Frage zugestellt hat. Aber diese 10 Terawattstunden, auf die Sie sich beziehen: Wann fallen die an? Die fallen vor allem im Sommer an.

14.09.2015, 22:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Wasserfallen, wissen Sie, dass der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen das Ausbaupotenzial der Fotovoltaik in der Schweiz auf 10 Terawattstunden beziffert, also auf knapp 20 Prozent des …»

Auszug

«Herr Kollege Wasserfallen, wissen Sie, dass der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen das Ausbaupotenzial der Fotovoltaik in der Schweiz auf 10 Terawattstunden beziffert, also auf knapp 20 Prozent des schweizerischen Stromkonsums?»

14.09.2015, 22:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle mich ja nicht gegen die erneuerbaren Energien.»

Auszug

Ich stelle mich ja nicht gegen die erneuerbaren Energien. Es gibt aber ein Problem. Sie haben in Ihrem Votum jetzt ja selber gesagt, die Kosten würden zurückgehen. Warum kommen Sie dann aber auf die Idee, wenn die Kosten zurückgehen, die Subvention noch einmal auszubauen?

14.09.2015, 22:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Wasserfallen, wissen Sie, dass die ersten Kilowattstunden Strom aus Wasserkraft – wenn man sie in heutige Franken umrechnet – zu nahe 5 Franken pro Kilowattstunde verkauft wurden?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Wasserfallen, wissen Sie, dass die ersten Kilowattstunden Strom aus Wasserkraft – wenn man sie in heutige Franken umrechnet – zu nahe 5 Franken pro Kilowattstunde verkauft wurden?

14.09.2015, 22:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, darüber Bericht zu erstatten, wie die einzelnen erneuerbaren Energien im Vergleich subventioniert werden und welche Massnahmen er zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Verhinderung von marktverzerrenden Auswirkungen ergreift.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss geltendem Energiegesetz (EnG; SR 730.0) ist die jährliche Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis 2030 gegenüber dem Stand des Jahres 2000 um mindestens 5,4 Terawattstunden zu erhöhen (Art. 1 Abs. 3 EnG).
    • Als Hauptinstrument zur Zielerreichung wurde per 1. Januar 2009 die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) eingeführt.
    • Diese wurde für folgende Technologien konzipiert: Wasserkraft (bis 10 Megawatt), Sonnenenergie, Windenergie, Geothermie, Biomasse und Abfälle aus Biomasse.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

FDP-Liberale FraktionUrheber/inEnergieThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3772 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 75:99 (4 Enth.)
    ↩