
← Start13.3783 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wann kommt das überfällige Verbot von starken Laserpointern?
Erledigt
Eingereicht vonAnita Fetz
AFSP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Anita Fetz
AFSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat in den vergangenen Jahren verschiedentlich seine Bereitschaft erklärt, das Problem der gesundheitsgefährdenden starken Laserpointer (Klasse 3) anzugehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt, beantragt aber keine Diskussion. - Damit ist das Geschäft erledigt.»
12.12.2013, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat in den vergangenen Jahren verschiedentlich seine Bereitschaft erklärt, das Problem der gesundheitsgefährdenden starken Laserpointer (Klasse 3) anzugehen.1
+ 4 mehr
- Seither wurde die angekündigte Vorlage mehrfach verschoben, zuletzt auf Januar 2014.
- Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist er bereit, keine weitere Verzögerung der Laserpointer-Vorlage zu dulden und die überfällige Vorlage im Januar 2014 in die Vernehmlassung zu geben?
- Wird er mit der genannten Vorlage auch vorschlagen, den Kauf und den Besitz von starken Laserpointern zu verbieten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat rechnet mit keinen weiteren Verzögerungen.1
+ 4 mehr
- Die Vernehmlassung zum Entwurf eines neuen Bundesgesetzes über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung und Schall war ursprünglich auf den Sommer 2013 geplant.
- Aufgrund der Komplexität der Problematik im gesamten Bereich der nichtionisierenden Strahlung und des Schalls wurde die Vernehmlassung auf Frühling 2014 verschoben.
- Der Januar 2014 stand dabei nicht zur Diskussion.
- Der Gesetzentwurf wird nicht nur die Laserpointer-Problematik behandeln, sondern in Ergänzung zu bestehenden Erlassen der Bereiche Produktesicherheit, Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz weitere Geräte und Anwendungen von nichtionisierender Strahlung und Schall einschliessen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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