Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich möchte Herrn Ständerat Luc Recordon für seine Worte danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Herrn Ständerat Luc Recordon für seine Worte danken. Ich verstehe seine Reaktion, insbesondere den Wunsch nach einer Art von «zunehmender Trockenlegung» in unserer Position.

02.12.2013, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte fast zufrieden sein können, aber es gibt doch einen Punkt, auf den ich glauben, dass man bestehen muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich hätte fast zufrieden sein können, aber es gibt doch einen Punkt, auf den ich glauben, dass man bestehen muss. Angesichts der wirklich sehr verwerflichen Haltung der irakischen Behörden ist unsere Reaktion noch immer sehr bescheiden und vielleicht zu moderat.

02.12.2013, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

02.12.2013, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, auf folgende Fragen zu antworten:1
    + 2 mehr
    • Kann er die in der untenstehenden Begründung dargelegten Fakten bestätigen?
    • Wäre es nicht geboten, die ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner des Camps Ashraf mit Blauhelmen zu beschützen und schnellstmöglich ausserhalb von Irak in Sicherheit zu bringen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss den Informationen des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) und der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Irak (Unami) wurden am 1. September 2013 tatsächlich 52 der noch im Lager ansässigen Bewohnerinnen und Bewohner getötet.1
    + 4 mehr
    • Zudem werden nach Uno-Angaben sieben Personen vermisst.
    • Zum heutigen Zeitpunkt ist es schwierig, den Sachverhalt zu ermitteln und die Verantwortlichkeiten abzuklären.
    • Deshalb ist es wichtig, dass die irakischen Behörden alle notwendigen Massnahmen ergreifen, damit die Fakten ermittelt und alle mutmasslichen Rechtsverletzungen untersucht werden können, wie dies die Hochkommissarin für Menschenrechte gefordert hat.
    • Die Sicherheit der ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner des Camps Ashraf liegt in der Verantwortung Iraks, solange sie auf dem irakischen Territorium leben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3786 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩