Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 20a Absatz 1 Buchstabe b der Verkehrsregelnverordnung (VRV) dahingehend zu ändern, dass das Parkieren für Menschen mit einer Parkkarte für behinderte Personen ohne Gebührenerhebung erfolgt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Anliegen von Frau Nationalrätin Gysi ist mit Sicherheit berechtigt.»

Auszug

Das Anliegen von Frau Nationalrätin Gysi ist mit Sicherheit berechtigt. Aber es gibt halt schon die Fragen, für welche der Bund zuständig ist, und jene Fragen, für welche die Kantone zuständig sind.

14.06.2016, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Mobilität ist natürlich ein Schlüssel für Integration, für Inklusion, die wir anstreben.»

Auszug

Mobilität ist natürlich ein Schlüssel für Integration, für Inklusion, die wir anstreben.

14.06.2016, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Angelegenheit, um die es bei dieser Motion geht, ist objektiv gesehen sicher nicht weltbewegend.»

Auszug

Die Angelegenheit, um die es bei dieser Motion geht, ist objektiv gesehen sicher nicht weltbewegend. Für den Schweizer Staat, für die allermeisten Menschen ist sie von geringer Bedeutung.

14.06.2016, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Parkplätze für Menschen mit eingeschränkter Mobilität ziehen regelmäßig die Aufmerksamkeit unseres Parlaments auf sich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Parkplätze für Menschen mit eingeschränkter Mobilität ziehen regelmäßig die Aufmerksamkeit unseres Parlaments auf sich. Zur Erinnerung: Die Verkehrsregelverordnung, auf die sich die Motion bezieht, wurde 2012 aufgrund einer Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen angepasst.

14.06.2016, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Rechsteiner Paul, Hêche, Savary) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Rechsteiner Paul, Hêche …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Rechsteiner Paul, Hêche, Savary) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Rechsteiner Paul, Hêche, Savary) Adopter la motion Le président (Comte Raphaël, président): Un rapport écrit de la commission vous…»

14.06.2016, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 20a Absatz 1 Buchstabe b der Verkehrsregelnverordnung (VRV) dahingehend zu ändern, dass das Parkieren für Menschen mit einer Parkkarte für behinderte Personen ohne Gebührenerhebung erfolgt.1
    + 1 mehr
    • Allenfalls unterbreite er dem Parlament einen Entwurf für einen Erlass, mit dem das Anliegen der Motion umgesetzt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Bereits heute können gehbehinderte Personen und Personen, die sie transportieren, in den Fällen von Artikel 20a Absatz 1 Buchstaben a und c der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) ohne Parkgebühr parkieren.
    • Die Standesinitiative Zürich 09.331, die Anlass zur heutigen Regelung in Artikel 20a VRV gab, wollte ursprünglich eine generelle Gebührenfreiheit beim Parkieren für gehbehinderte Menschen einführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3790 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 80:77 (21 Enth.)
    ↩