Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es zweckmässig ist, die Datenschutzgesetzgebung dahingehend zu ändern, dass das Konzept der datenschutzfreundlichen Voreinstellungen ("privacy by default") eingeführt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es zweckmässig ist, die Datenschutzgesetzgebung dahingehend zu ändern, dass das Konzept der datenschutzfreundlichen Voreinstellungen ("privacy by default") eingeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3806 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩