Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es zweckmässig ist, die Datenschutzgesetzgebung dahingehend zu ändern, dass das Konzept des "eingebauten Datenschutzes" ("privacy by design", vgl. Cavoukian, Ann: "Operationalizing Privacy by Design: A Guide to Implementing Strong Privacy Practices", Toronto 2012) eingeführt wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es zweckmässig ist, die Datenschutzgesetzgebung dahingehend zu ändern, dass das Konzept des "eingebauten Datenschutzes" ("privacy by design", vgl. Cavoukian, Ann: "Operationalizing Privacy by Design: A Guide to Implementing Strong Privacy Practices", Toronto 2012) eingeführt wird.1
    + 1 mehr
    • Für jede neue Technologie, mit der Personendaten bearbeitet werden oder die dazu befähigt, Personendaten zu bearbeiten, muss schon bei der Entwicklung und dann bei jeder Verwendung der maximale Datenschutz gewährleistet sein - auch bei Verwendungsarten, die zu Beginn nicht vorgesehen waren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3807 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩