Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass in der EU genehmigte Neufahrzeuge ohne strassenverkehrsamtliche Prüfung an den Zulassungsschaltern in Verkehr gesetzt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie entscheiden, und die Kantone werden halt umsetzen müssen, was Sie sagen.»

Auszug

Sie haben Ihre Meinung, ich und die Kantone und das Astra haben eine andere. Sie entscheiden, und die Kantone werden halt umsetzen müssen, was Sie sagen. Aber Ihre Behauptung stimmt nicht. Es gibt klar einen Mehraufwand. Alle Gewichtsdaten sind in den COC-Papieren nicht erfasst.

14.06.2016, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich genau erkundigt, wie es abläuft, wenn man ein Fahrzeug importiert - sei es als Händler, sei es als Privatperson.»

Auszug

Herr Präsident, ich weiss, es ist nicht üblich, nach dem Votum eines Mitglieds des Bundesrates nochmals zu reden, aber ich möchte doch einiges noch klarstellen. Ich habe mich genau erkundigt, wie es abläuft, wenn man ein Fahrzeug importiert - sei es als Händler, sei es als Privatperson.

14.06.2016, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber hier muss man schon genau hinsehen, Herr Müller: Den Aufwand hat dann vielleicht einfach der Kanton bzw. das Strassenverkehrsamt.»

Auszug

Auf den ersten Blick tönt es immer verlockend, wenn man sagen kann, dass es weniger Bürokratie, weniger Aufwand gibt. Aber hier muss man schon genau hinsehen, Herr Müller: Den Aufwand hat dann vielleicht einfach der Kanton bzw. das Strassenverkehrsamt.

14.06.2016, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion wurde vom damaligen Nationalrat Darbellay am 26. September 2013 eingereicht und vom Nationalrat am 14. September 2015 angenommen.»

Auszug

Die vorliegende Motion wurde vom damaligen Nationalrat Darbellay am 26. September 2013 eingereicht und vom Nationalrat am 14. September 2015 angenommen. Unsere KVF hat diese am 14. April 2016 geprüft und beantragt Ihnen die Annahme.

14.06.2016, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, par 7 voix contre 0 et 4 abstentions, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

14.06.2016, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass in der EU genehmigte Neufahrzeuge ohne strassenverkehrsamtliche Prüfung an den Zulassungsschaltern in Verkehr gesetzt werden können.1
    + 1 mehr
    • Diese Zulassungsvereinfachung betrifft Neuwagen und Fahrzeuge bis maximal 12 Monate mit einem maximalen Kilometerstand von bis zu 2000 Kilometern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit dem 1. Mai 2012 kontrollieren die schweizerischen Zulassungsbehörden bei direkt importierten neuen Personenwagen mit EU-Übereinstimmungsbescheinigung nur noch, ob das Fahrzeug mit den Angaben auf den Dokumenten übereinstimmt (Identifikationsprüfung).
    • Auf alle anderen Prüfungen wird verzichtet.
    • Im Revisionsverfahren, das zu dieser Vereinfachung geführt hat, wurde ausserdem die Möglichkeit einer Delegation der Identifikationsprüfung an Dritte vorgeschlagen.
    • Die Mehrheit der Kantone lehnte den Vorschlag indessen ab, weil sie, gestützt auf die Erfahrungen mit der Selbstabnahme von in der Schweiz typengenehmigten Fahrzeugen, mit einer grossen Fehlerquote bei der Datenerfassung rechneten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3818 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 88:81 (9 Enth.)
    ↩