
← Start13.3821 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Massnahmen gegen Produkte mit hohen externen Kosten und Ressourcenverschleiss
Erledigt
Eingereicht vonBastien Girod
BG
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (11)
- Geri Müller
GM
GRÜAGAargau
- Regula Rytz
RR
GRÜBEBern
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Alec von Graffenried
AV
GRÜBEBern
- Louis Schelbert
LS
GRÜLULuzern
- Francine John-Calame
FJ
GRÜNENeuenburg
- Yvonne Gilli
YG
GRÜSGSt. Gallen
- Adèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt
- Christian van Singer
CV
GRÜVDWaadt
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Daniel Vischer
DV
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Anerkennt der Bundesrat, dass Produkte wie Wegwerfgrills dem Verursacherprinzip und der Ressourceneffizienz nicht gerecht werden?1
+ 2 mehr
- Welche Massnahmen bestehen auf Bundesebene, um die Verwendung solcher Produkte einzuschränken?
- Wie kann er verhindern, dass der vorbildliche freiwillige Rückzug von Wegwerfgrills durch Migros und hoffentlich auch Coop nicht durch Trittbrettfahrer wie Aldi, Lidl oder Landi untergraben wird?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass viele auf den Markt gebrachte Produkte nur eine kurze Lebensdauer und somit eine schlechte Ressourceneffizienz aufweisen.1
+ 4 mehr
- Dies trifft nicht nur bei klar deklarierten Einwegprodukten zu, sondern teilweise auch bei anderen Produkten, die aufgrund geringer Qualität oft nach kurzer Nutzungsdauer gebrauchsunfähig werden oder während ihrer Nutzungsphase eine zu hohe Umweltbelastung, z. B. über einen zu hohen Energieverbrauch, verursachen.
- Das in der Interpellation angesprochene Verursacherprinzip wird tatsächlich verletzt, wenn Produkte wie Wegwerfgrills achtlos liegen gelassen werden und von der Allgemeinheit entsorgt werden müssen.
- Der Bund nimmt bei der Bekämpfung des Litterings eine koordinierende Rolle ein.
- Viele Massnahmen werden und wurden schon getroffen, der direkte Vollzug obliegt den Kantonen, Städten und Gemeinden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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