Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3837 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Konsumenten- und Produzentenschutz. Wie ist der Stand der Dinge bei den geschützten Bezeichnungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der die Tätigkeit von Kantonen und Bund bei der Aufdeckung und Bestrafung von Betrugsfällen im Zusammenhang mit geschützten Bezeichnungen von in- und ausländischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen untersucht, so die Ursprungsbezeichnungen und die geografischen Angaben, die Bezeichnungen "Berg" und "Alp" und auch die Bezeichnungen von biologischen Erzeugnissen und Lebensmitteln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Dieser Bericht soll einen Überblick über die Tätigkeiten der involvierten Stellen schaffen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates und stellt einen entsprechenden Bericht des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) und des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen in Aussicht. Dieser Bericht soll einen Überblick über die Tätigkeiten der involvierten Stellen schaffen.

25.11.2013, 19:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stimmt, dass heute eine ganze Reihe von Themen auf dem Tisch liegen, insbesondere die Umsetzung des Projekts «Swissness», der Schutz der Herkunftsbezeichnungen sowie die biologischen Lebensmittel.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke dem Bundesrat, dass er meinen Postulat annimmt. Es stimmt, dass heute eine ganze Reihe von Themen auf dem Tisch liegen, insbesondere die Umsetzung des Projekts «Swissness», der Schutz der Herkunftsbezeichnungen sowie die biologischen Lebensmittel.

25.11.2013, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

25.11.2013, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der die Tätigkeit von Kantonen und Bund bei der Aufdeckung und Bestrafung von Betrugsfällen im Zusammenhang mit geschützten Bezeichnungen von in- und ausländischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen untersucht, so die Ursprungsbezeichnungen und die geografischen Angaben, die Bezeichnungen "Berg" und "Alp" und auch die Bezeichnungen von biologischen Erzeugnissen und Lebensmitteln.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll zudem die verschiedenen Massnahmen aufführen, die der Bund im Ausland ergriffen hat, um die Bezeichnungen zu schützen.
    • Schliesslich soll der Bericht, wenn nötig, Massnahmen vorschlagen, mit denen allfällige Lücken geschlossen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat verfügt auf gesetzlicher wie auf organisatorischer Ebene über verschiedene Instrumente, die die Lebensmittelsicherheit fördern und den Schutz vor einer betrügerischen oder irreführenden Verwendung von Bezeichnungen bei der Lebensmittelkennzeichnung verstärken.
    • So sollen mit der Revision des Lebensmittelgesetzes insbesondere Bestimmungen eingeführt werden, die den Austausch und die Übermittlung von Daten zwischen den zuständigen Behörden von Bund und Kantonen erleichtern, und die vom Parlament verabschiedete Swissness-Vorlage enthält genauere Kriterien, um die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen - namentlich auch Agrarerzeugnissen - zu definieren.
    • Der Bundesrat beauftragt das Bundesamt für Landwirtschaft und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, einen einmaligen Bericht zu verfassen, der die heutige Situation bezüglich der Betrugsaufdeckung und insbesondere der Wirksamkeit der verschiedenen involvierten Instrumente und Institutionen darlegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3837 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩