«Die Motion, die Sie angenommen haben, wurde inzwischen durch den Nationalrat abgeändert.»
Auszug
Die Motion, die Sie angenommen haben, wurde inzwischen durch den Nationalrat abgeändert. Es geht noch um die Frage der befristeten Einsetzung einer Kommission für längstens drei Jahre. Das steht jetzt zur Diskussion.
«Das Plenum hier hatte der Motion im Dezember 2013 ja klar zugestimmt.»
Auszug
Ich war etwas erstaunt, als ich den Bericht der SiK las. Das Plenum hier hatte der Motion im Dezember 2013 ja klar zugestimmt. Auch der Nationalrat hat zugestimmt, mit einer Modifikation, einer Befristung auf drei Jahre. Dieser Befristung kann man ohne Weiteres zustimmen.
«Die materiellen Gründe, wieso Ihnen die Minderheit Zustimmung zur Motion beantragt, hat der Kommissionspräsident eigentlich bestens dargelegt.»
Auszug
Die materiellen Gründe, wieso Ihnen die Minderheit Zustimmung zur Motion beantragt, hat der Kommissionspräsident eigentlich bestens dargelegt. Ich kann das inhaltlich nicht besser darlegen.
«Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, welche verschiedene Fragen in Bezug auf die künftige Datenbearbeitung und Datensicherheit beantworten soll.»
Auszug
Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, welche verschiedene Fragen in Bezug auf die künftige Datenbearbeitung und Datensicherheit beantworten soll.
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Zustimmung zur Änderung Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Zanetti …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Zustimmung zur Änderung Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Approuver la modification Präsident (Germann Hannes, Präsident): Sie h…»
Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

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«Die Motion, die Sie angenommen haben, wurde inzwischen durch den Nationalrat abgeändert.»
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