Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Paul RechsteinerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Zukunft der Datenbearbeitung und Datensicherheit eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, die folgende Fragen bearbeiten soll:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion, die Sie angenommen haben, wurde inzwischen durch den Nationalrat abgeändert.»

Auszug

Die Motion, die Sie angenommen haben, wurde inzwischen durch den Nationalrat abgeändert. Es geht noch um die Frage der befristeten Einsetzung einer Kommission für längstens drei Jahre. Das steht jetzt zur Diskussion.

04.06.2014, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Plenum hier hatte der Motion im Dezember 2013 ja klar zugestimmt.»

Auszug

Ich war etwas erstaunt, als ich den Bericht der SiK las. Das Plenum hier hatte der Motion im Dezember 2013 ja klar zugestimmt. Auch der Nationalrat hat zugestimmt, mit einer Modifikation, einer Befristung auf drei Jahre. Dieser Befristung kann man ohne Weiteres zustimmen.

04.06.2014, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die materiellen Gründe, wieso Ihnen die Minderheit Zustimmung zur Motion beantragt, hat der Kommissionspräsident eigentlich bestens dargelegt.»

Auszug

Die materiellen Gründe, wieso Ihnen die Minderheit Zustimmung zur Motion beantragt, hat der Kommissionspräsident eigentlich bestens dargelegt. Ich kann das inhaltlich nicht besser darlegen.

04.06.2014, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, welche verschiedene Fragen in Bezug auf die künftige Datenbearbeitung und Datensicherheit beantworten soll.»

Auszug

Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, welche verschiedene Fragen in Bezug auf die künftige Datenbearbeitung und Datensicherheit beantworten soll.

04.06.2014, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Zustimmung zur Änderung Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Zanetti …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Zustimmung zur Änderung Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Zanetti, Fournier, Hêche, Recordon, Savary) Approuver la modification Präsident (Germann Hannes, Präsident): Sie h…»

04.06.2014, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Zukunft der Datenbearbeitung und Datensicherheit eine interdisziplinäre Expertenkommission einzusetzen, die folgende Fragen bearbeiten soll:1
    + 2 mehr
    • Wie sind die technologischen und politischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Datenbearbeitung zu beurteilen?
    • Was bedeuten diese Entwicklungen für die schweizerische Wirtschaft, die Gesellschaft und den Staat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Besorgnis, die aus der Motion hervorgeht.
    • Er hat mit seiner nationalen Strategie vom 27. Juni 2012 zum Schutz vor Cyberrisiken (NCS, BBl 2013 563) bereits bekräftigt, dass der Schutz der Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen im nationalen Interesse der Schweiz liegt.
    • Dazu gehört auch der Schutz der Integrität der Netze und Basisdienste, die zur Datenbearbeitung dienen.
    • Mehrere Massnahmen der NCS decken die Anliegen der Motion weitgehend ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3841 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2014 — Frühjahrssession 2014 · 97:80 (4 Enth.)
    ↩