Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3844 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Vorläufige Aufnahme. Neue Regelung für mehr Transparenz und Gerechtigkeit

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bestand der vorläufig Aufgenommenen zu analysieren und auf der Basis dieser Analyse in einem Bericht darzulegen, wie mit dem Status der vorläufigen Aufnahme weiter verfahren werden soll.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bestand der vorläufig Aufgenommenen zu analysieren und auf der Basis dieser Analyse in einem Bericht darzulegen, wie mit dem Status der vorläufigen Aufnahme weiter verfahren werden soll.1
    + 2 mehr
    • Ziel soll ein transparenterer Status, welcher jährlich überprüft wird, sein.
    • Bei einer möglichen und zumutbaren Rückkehr soll der Status der vorläufigen Aufnahme sofort aufgehoben werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Nach geltendem Recht wird eine ausländische Person vorläufig in der Schweiz aufgenommen, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist (Art. 83ff.
    • Diese drei wichtigen Hindernisse für einen Wegweisungsvollzug gelten immer und unabhängig von der Aufenthaltsregelung.
    • Der Bundesrat hat die Notwendigkeit einer Überprüfung des Status der vorläufigen Aufnahme erkannt und dem Nationalrat am 30. November 2011 die Annahme des Postulates Hodgers 11.3954, "Einschränkungen der vorläufigen Aufnahme", empfohlen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3844 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩