Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel StolzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass handgeführte Laser ab der Laserklasse 2 (stärker als 1 Milliwatt) im Waffengesetz als Waffe definiert werden und deren Besitz unter Strafe gestellt wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass handgeführte Laser ab der Laserklasse 2 (stärker als 1 Milliwatt) im Waffengesetz als Waffe definiert werden und deren Besitz unter Strafe gestellt wird.1
    + 1 mehr
    • Deren Besitz und Anwendung soll nur noch aus beruflichen Gründen zulässig sein (z. B. Profi-Lasershows, Materialbearbeitung, Forschung usw.).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Meinung des Motionärs, dass gefährliche Laserpointer nicht nur eine Gefahr für direkte Verletzungen darstellen, sondern dass durch Blendungen mit Laserpointern auch die öffentliche Sicherheit gefährdet werden kann.
    • Zudem ist er sich bewusst, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen unzureichend sind.
    • Der Bundesrat hat deshalb am 2. Mai 2011 als Übergangslösung eine Allgemeinverfügung zum Verbot des Inverkehrbringens von gefährlichen Laserpointern erlassen.
    • Der Bundesrat erachtet grundsätzlich starke Laserpointer als mit Waffen nur beschränkt vergleichbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3847 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩