Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie gedenkt der Bundesrat das Geldwäschereigesetz in Bezug auf die zunehmende Bedeutung von Bitcoins und ähnlichen elektronischen Zahlungsmitteln umzusetzen?1
    + 2 mehr
    • Wie will er ausländische Anbieter von solchen modernen Zahlungsmitteln überwachen und sanktionieren?
    • Welche Rolle kommt bei der Überwachung der Finma und den SRO zu?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Online-Währung Bitcoin wirft sowohl in wirtschaftlicher als auch in regulatorischer und operationeller Hinsicht grundsätzliche Fragen auf.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet es folglich als sinnvoll, diese Fragen in einem Bericht zu erörtern, und hat beantragt, das entsprechende Postulat Schwaab 13.3687 anzunehmen.
    • Grundsätzlich gilt gemäss Geldwäschereigesetz (GwG), dass, wenn in der Schweiz berufsmässige Finanzintermediationstätigkeiten ausgeübt werden, sich die betroffenen Finanzintermediäre direkt der Aufsicht der Finma unterstellen bzw. einer Selbstregulierungsorganisation (SRO) anschliessen müssen, damit diese die Einhaltung der GwG-Sorgfaltspflichten überwachen.
    • Das GwG und die aktuellen Ausführungsbestimmungen enthalten Vorschriften, welche bei gewissen Geschäftsmodellen mit Bitcoin zur Anwendung kommen könnten.
    • Die rechtliche Situation von Bitcoin und damit verbundene Geschäftsmodelle werden zurzeit von der Finma untersucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3854 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩