
← Start13.3854 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bitcoins und Geldwäschereigesetz
Erledigt
Eingereicht vonHans Kaufmann
HKSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (11)
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Luzi Stamm
LSSVP
AGAargau
- Erich von Siebenthal
EVSVP
BEBern
- Sebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt
- Céline Amaudruz
CASVP
GEGenf
- Felix Müri
FMSVP
LULuzern
- Thomas Müller
TMSVP
SGSt. Gallen
- Walter Wobmann
WWSVP
SOSolothurn
- Hansjörg Walter
HWSVP
TGThurgau
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Kaufmann
HKSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie gedenkt der Bundesrat das Geldwäschereigesetz in Bezug auf die zunehmende Bedeutung von Bitcoins und ähnlichen elektronischen Zahlungsmitteln umzusetzen?1
+ 2 mehr
- Wie will er ausländische Anbieter von solchen modernen Zahlungsmitteln überwachen und sanktionieren?
- Welche Rolle kommt bei der Überwachung der Finma und den SRO zu?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Online-Währung Bitcoin wirft sowohl in wirtschaftlicher als auch in regulatorischer und operationeller Hinsicht grundsätzliche Fragen auf.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat erachtet es folglich als sinnvoll, diese Fragen in einem Bericht zu erörtern, und hat beantragt, das entsprechende Postulat Schwaab 13.3687 anzunehmen.
- Grundsätzlich gilt gemäss Geldwäschereigesetz (GwG), dass, wenn in der Schweiz berufsmässige Finanzintermediationstätigkeiten ausgeübt werden, sich die betroffenen Finanzintermediäre direkt der Aufsicht der Finma unterstellen bzw. einer Selbstregulierungsorganisation (SRO) anschliessen müssen, damit diese die Einhaltung der GwG-Sorgfaltspflichten überwachen.
- Das GwG und die aktuellen Ausführungsbestimmungen enthalten Vorschriften, welche bei gewissen Geschäftsmodellen mit Bitcoin zur Anwendung kommen könnten.
- Die rechtliche Situation von Bitcoin und damit verbundene Geschäftsmodelle werden zurzeit von der Finma untersucht.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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