Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die widersprüchlichen gesetzlichen Vorgaben beim Schutz ökologisch wertvoller Lebensräume dahingehend zu ändern, dass Ausnahmebewilligungen zur chemischen Bekämpfung von invasiven Neophyten möglich werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die widersprüchlichen gesetzlichen Vorgaben beim Schutz ökologisch wertvoller Lebensräume dahingehend zu ändern, dass Ausnahmebewilligungen zur chemischen Bekämpfung von invasiven Neophyten möglich werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik der invasiven gebietsfremden Arten bewusst und auch bereit, diesbezüglich auf nationaler Ebene aktiv zu bleiben.
    • Mit der Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung, FrSV, SR 814.911) wurde 2008 eine rechtliche Grundlage geschaffen, welche sich gezielt der Problematik invasiver gebietsfremder Organismen widmet.
    • Ebenso wurde jüngst ein Vorstoss aus dem Parlament mit der Forderung einer nationalen Strategie zu dieser Thematik an den Bundesrat überwiesen (Postulat Vogler 13.3636).
    • Der Bundesrat teilt hingegen die Einschätzung des Motionärs nicht, dass mit den bestehenden rechtlichen Grundlagen ein Widerspruch bestehe und Zielkonflikte entstünden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3859 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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