Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um:1
    + 2 mehr
    • eine jährliche Erhebung der in der Schweiz für die Landwirtschaft noch verfügbaren Fruchtfolgeflächen durchzuführen; und
    • die Erhebung der Bauzonenstatistik im Zweijahresrhythmus zu gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007 (GeoIG; SR 510.62) bildet seit dem 1. Juli 2008 die gesetzliche Grundlage für die Erhebung und Nachführung von Geodaten.
    • Das GeoIG bezweckt, dass Geodaten über das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft in der erforderlichen Qualität und zu angemessenen Kosten zur Verfügung stehen.
    • Die kantonale und kommunale Nutzungsplanung gehört zu jenen Geobasisdaten des Bundesrechtes, die in den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (Öreb-Kataster) aufgenommen werden (Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008, GeoIV; SR 510.620; Identifikator 73).
    • Dieser Kataster wird gegenwärtig in acht Pilotkantonen eingeführt und muss in allen Kantonen spätestens am 1. Januar 2020 den Betrieb aufnehmen (Art. 26 Abs. 1 der Verordnung vom 2. September 2009 über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; SR 510.622.4).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3860 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩