Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline FehrZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es möglich machen, zur Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung in peripheren Regionen Investitionsbeihilfen zu gewähren und die Modernisierung der Infrastruktur zu unterstützen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es möglich machen, zur Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung in peripheren Regionen Investitionsbeihilfen zu gewähren und die Modernisierung der Infrastruktur zu unterstützen.1
    + 2 mehr
    • Dabei sollen verschiedene Formen von Beihilfen ins Auge gefasst werden (Bürgschaften, Direkthilfen, Anstossfinanzierungen).
    • Eine Mitfinanzierung der betroffenen Kantone soll geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hatte bereits mehrfach Gelegenheit, die Bedeutung der Hausarztmedizin für das Gesundheitswesen hervorzuheben.
    • Er teilt die Anliegen der Motionärin.
    • Das Eidgenössische Departement des Innern hat im Rahmen der parlamentarischen Initiative Jacqueline FehrZHZürich 11.425, "Impulsprogramm zur Modernisierung der ambulanten medizinischen Versorgungsstrukturen", der gemäss Nationalratsbeschluss keine Folge gegeben wird, bereits einen Bericht abgeliefert.
    • Die Frage der Kompetenzenverteilung ist in diesem Bereich zentral.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3874 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩