Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bernhard GuhlAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit Blaulicht und Wechselklanghorn zu überprüfen und zusätzliche Warneinrichtungen zuzulassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit Blaulicht und Wechselklanghorn zu überprüfen und zusätzliche Warneinrichtungen zuzulassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist grundsätzlich bereit, das Grundanliegen der Motion zu prüfen.
    • Die Bedürfnisse der verschiedenen Ansprechgruppen sind jedoch sehr breit.
    • Es liegen bereits verschiedene Eingaben und politische Vorstösse zum Thema vor (Anfrage Eichenberger 12.1120, "Blaulichtformationen brauchen eine Änderung der VTS"; Motion Poggia 13.3603, "Wechseltönige Zweiklanghörner von vortrittsberechtigten Fahrzeugen.
    • Lärmbelastung verringern").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3885 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩