Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzulegen, damit der Zugang zu den AHV-Einzeldaten in anonymisierter Form (ohne Bekanntgabe der AHV-Nummer an die Forschenden) im Rahmen wissenschaftlicher Studien möglich ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesänderungen vorzulegen, damit der Zugang zu den AHV-Einzeldaten in anonymisierter Form (ohne Bekanntgabe der AHV-Nummer an die Forschenden) im Rahmen wissenschaftlicher Studien möglich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) stellt der Forschung gemäss langjähriger Praxis in erheblichem Umfang Daten zur Verfügung, die für die Erarbeitung wissenschaftlicher Studien notwendig sind.
    • Eine Herausgabe von Daten aus den individuellen Konten (IK-Daten), die von allgemeinem Interesse sind, ist zum Schutze der Versicherten gemäss Artikel 50a Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) nur möglich, wenn keine Rückschlüsse auf individuelle Personen gezogen werden können.
    • Zwecks Einhaltung der Voraussetzungen des AHVG anonymisiert die ZAS deshalb die IK-Daten, bevor sie diese für wissenschaftliche Studien bekanntgibt.
    • Ist die Anonymität der Versicherten nicht gewährleistet, ist die Herausgabe von IK-Daten dagegen aus guten Gründen unzulässig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3893 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩