Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3902 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Angebliche Defizite der Post mit der Zeitungszustellung

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LeuteneggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Seit Jahren behauptet die Post, dass der Vertrieb der Zeitungen in der Tageszustellung ein grosses Defizit ergebe.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit Jahren behauptet die Post, dass der Vertrieb der Zeitungen in der Tageszustellung ein grosses Defizit ergebe.1
    + 4 mehr
    • Die Post beruft sich dabei auf die Vollkostenrechnung der Zeitungszustellung, obwohl sie gleichzeitig mit dem Briefmonopol als Service public einen Leistungszwang hat.
    • Die Zeitungszustellung ist nach Angaben der Post aber ein ganz wichtiger Deckungsbeitrag zur Postrechnung.
    • Zudem übernehmen die Verlage von der Post immer mehr Vorarbeiten für einen effizienten Vertrieb.
    • Die Verleger zweifeln daran, dass die Grenzkostenrechnung der Post betreffend Zeitungszustellung so negativ ausfällt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bei der Zustellung von adressierten Zeitungen handelt es sich um einen Grundversorgungsdienst, nicht aber um eine Monopoldienstleistung.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist zuständig, die ermässigten Preise für die Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften zu genehmigen (indirekte Presseförderung).
    • Da sich diese ermässigten Preise aus einer Subtraktion der Ermässigung vom ordentlichen Transportpreis ergeben, prüft der Bundesrat im Rahmen des Genehmigungsverfahrens mittelbar auch die ordentlichen Zeitungstransportpreise der Schweizerischen Post.
    • Im Rahmen der Vorbereitung des Genehmigungsentscheids zuhanden des Bundesrates untersucht das Bundesamt für Kommunikation derzeit die Kosten des Zeitungstransportes.
    • Der Bundesrat wird sich voraussichtlich Ende 2013 im Rahmen des Genehmigungsbeschlusses dazu äussern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3902 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩