
← Start13.3922 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ausbildungszulagen für alle Jugendlichen bis 18 Jahre
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (14)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen zu unterbreiten, welche vorsieht, dass für alle Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren automatisch Ausbildungszulagen ausgerichtet werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen zu unterbreiten, welche vorsieht, dass für alle Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren automatisch Ausbildungszulagen ausgerichtet werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Für rund 14 Prozent der Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren werden nach dem heutigen Familienzulagensystem keine Ausbildungszulagen ausgerichtet.
- Dies betrifft vorwiegend Jugendliche, die keine nach den Kriterien der AHV anerkannte Ausbildung absolvieren.
- Könnten für diese Jugendlichen neu ohne Ausbildungsnachweis Ausbildungszulagen ausgerichtet werden, hätte dies jährliche Mehrkosten von bis zu 90 Millionen Franken (etwa 2 Prozent der Gesamtausgaben Familienzulagen von 5 Milliarden Franken) zur Folge.
- Diese beträchtliche Summe müsste hauptsächlich durch Beiträge der Arbeitgeber und Selbstständigerwerbenden finanziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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